Nutzungsbedingungen für DieSachsen.de

DieSachsen.de ist ein interaktives Online-Angebot der Firma publizer GmbH (näheres siehe Impressum, nachfolgend als "DieSachsen.de" genannt) und zielt auf alle Sachsen in und außerhalb des Bundeslandes Sachsen ab. Jeder registrierter Nutzer stimmt den folgenden Nutzungsbedingungen, den Lizenzbedingungen und Datenschutzbestimmungen von DieSachsen.de zu:

Geltung dieser Nutzungsbedingungen / Registrierung
1. Mit Registrierung erklärt sich jeder Nutzer mit den nachfolgenden Bedingungen einverstanden und bestätigt die Einsichtnahme in diese Nutzungsbedingungen mittels gesonderter Bestätigung.
2. Registrierungsberechtigt ist jede natürliche Person. Lässt sich eine Person unter 18 Jahren registrieren, ist die vorherige schriftliche Zustimmung der vertretungsberechtigten Person/en erforderlich. DieSachsen.de ist berechtigt, die Personalien, insbesondere das Alter, sich durch geeignete amtliche Ausweispapiere nachweisen zu lassen.
3. Sämtliche Angaben bei der Registrierung gegenüber DieSachsen.de müssen wahrheitsgemäß abgegeben werden und dürfen nur den sich registrierenden Nutzer beschreiben. Spätere Änderungen, die als Pflichtangaben bei der Registrierung übermittelt wurden, sind DieSachsen.de umgehend anzuzeigen.
4. Die jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen gelten während der gesamten Nutzungszeit für alle derzeit bestehenden und künftig entstehenden Dienste von DieSachsen.de, auch wenn nicht noch einmal auf die Nutzungsbedingungen verwiesen wird.
5. DieSachsen.de behält sich vor, die Nutzungsbedingungen ohne Angabe von Gründen jederzeit zu ändern. Die Änderungen werden den registrierten Nutzern vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt und auf der Homepage von DieSachsen.de veröffentlicht. Sie werden jedem registrierten Nutzer gegenüber zwei Wochen nach Bekanntgabe wirksam, wenn nicht der registrierte Nutzer zuvor Widersprochen hat. Auf dieses Widerspruchsrecht wird DieSachsen.de in der Mitteilungs-E-Mail gesondert hinweisen.
Private und gewerbliche Nutzung von DieSachsen.de
1. Eine Registrierung darf grundsätzlich für private, gewerbliche und öffentliche Zwecke erfolgen.
2. Gewerbliche Nutzer müssen den dafür vorgesehenen Bereich "Unternehmen" für die Registrierung nutzen.
3. Gemeinden, die das Angebot von DieSachsen.de nutzen, wollen müssen für die Registrierung den Bereich "Gemeinden" nutzen.
Ziel und Zweck von DieSachsen.de
1. "Herkunft verbindet" ist das Motto von DieSachsen.de mit dem Ziel, dass die Nutzer authentisch über Kultur, Wirtschaft und Innovation (...) aus ihrer Region berichten oder Veranstaltungen aus dieser eintragen. Die Inhalte auf DieSachsen.de sollen das vorhandene Nachrichtenangebot sinnvoll ergänzen.
2. DieSachsen.de ist auch eine Plattform für sächsische Unternehmen und Gemeinden. Das Portal soll der Wirtschaftregion positive Impulse geben und den Unternehmen als kanalisierte Kommunikationsplattform dienen.
3. Die Pflege der Datenbank erfolgt durch die Mitarbeiter von DieSachsen.de. Die inhaltlichen Beiträge der Datenbank sollen sowohl durch DieSachsen.de als auch durch die registrierten Nutzer entworfen und bearbeitet werden.
4. Die DieSachsen.de zugrunde liegende Datenbank ist ein urheberrechtlich geschütztes Datenbankwerk gem. § 4 Abs. 2 UrhG.
Registrierung und Nutzung
1. Die Registrierung als privater Nutzer, Unternehmen oder Gemeinde bei DieSachsen.de ist kostenlos.
2. Jeder registrierte Nutzer darf die Funktionen und Inhalte auf der Website DieSachsen.de kostenlos nutzen.
3. Zu wissenschaftlichen Zwecken und für Unterrichtsveranstaltungen mit einem abgegrenzten Personenkreis, die nicht kommerziellen Zwecken dienen, können die Funktionen und Inhalte des Online-Dienstes von DieSachsen.de ebenfalls genutzt werden. Wird eine umfangreiche Nutzung zu solchen Zwecken beabsichtigt, ist die Zustimmung von DieSachsen.de einzuholen. Wird eine öffentliche Zugänglichmachung zu wissenschaftlichen Zwecken oder zu Zwecken des Unterrichtsgebrauchs beabsichtigt, ist die Zustimmung von DieSachsen.de in jedem Fall einzuholen.
4. DieSachsen.de verpflichtet sich gegenüber registrierten Nutzern das Portal DieSachsen.de für die Veröffentlichung von Beiträgen zum Thema "Sachsen" kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Die Beiträge werden entsprechend ihrer Rubrik in die Datenbank von DieSachsen.de eingeordnet und gespeichert. Die registrierten Nutzer sind mit der Veröffentlichung einverstanden.
5. Jeder registrierte Nutzer verpflichtet sich, dass nur solche Beiträge veröffentlicht werden, an denen ihm allein die übertragbaren Nutzungs- und Veröffentlichungsrechte, ohne Rechtsbeeinträchtigung Dritter, zustehen. Dies gilt insbesondere auch bei der Einbindung von Blogs und/oder RSS Feeds. Hat ein registrierter Nutzer nur ein beschränktes Urheber- und/oder Verwertungsrecht an einem Beitrag der veröffentlicht werden soll, informiert er DieSachsen.de. Anhand der eingereichten Informationen wird über eine Veröffentlichung entschieden werden.
6. Jeder registrierte Nutzer ist verpflichtet, keinerlei Beiträge zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht verstoßen (z.B. kopierte Texte ohne ein entsprechendes Nutzungsrecht, rassistische, ehrverletzende Beiträge) oder pornographischen Inhalts sind. Gleiches gilt für die Verlinkung auf fremde Internetseiten, soweit diese Internetseiten rechtswidrige oder pornographische Inhalte jedweder Art enthalten.
7. Zum Selbstschutz und zum Schutz der Nutzer von DieSachsen.de werden alle eingestellten Texte, Bilder und Blogs bzw. RSS Feeds über einen Redaktionsprozess von Hand freigegeben, um rechtswidrige und verfassungsfeindliche Inhalte auszuschließen. Des Weiteren werden Inhalte nicht freigegeben, die eindeutig einem werblichen Zweck dienen. Sollte einem Nutzer trotz sorgsamer Prüfung ein solcher Inhalt auffallen, dann kann dieser über melden@diesachsen.com angezeigt werden.
8. DieSachsen.de behält sich vor, in der Zukunft angemessene Werbung zu schalten. Dies beinhaltet auch, dass Regionen und Interessen von Nutzern für eine optimale Informationsversorgung genutzt werden können.
9. DieSachsen.de behält sich vor, weitere Funktionen und Dienste gegen Entgelt anzubieten. Die registrierten Nutzer werden hierüber rechtzeitig informiert.
Bearbeitungsrecht von Beiträgen
1. Jeder registrierte Nutzer erhält das Recht, eigene schriftlich verfasste Beiträge nach der Veröffentlichung zu bearbeiten, zu aktualisieren und zu löschen. Jeder registrierte Nutzer kann den vom ihm eingetragenen Blog oder RSS Feed jederzeit wieder löschen.
2. Jeder registrierte Nutzer erhält das Recht, schriftlich verfasste Beiträge anderer registrierter Nutzer zu kommentieren.
Einräumung von Nutzungs- und Verwertungsrechten an den veröffentlichen Beiträgen
1. Der registrierte Nutzer räumt DieSachsen.de und Partnerportalen durch die Veröffentlichung seiner Beiträge auf dem Portal von DieSachsen.de und Partner räumlich unbeschränkt ein Recht zur zweckentsprechenden Nutzung, Vervielfältigung und Verbreitung der veröffentlichten Beiträge für die Online-Dienste und die dazugehörige Datenbank von DieSachsen.de ein. Dies gilt sowohl für die Ur- oder gemäß Ziffer 5 a geänderten Fassungen der Beiträge. Mit jeder neuen Veröffentlichung oder Veränderung an veröffentlichen Beiträgen wird der unter dieser Ziffer beschriebenen Rechtsübertragung erneut konkludent zugestimmt.
2. Insbesondere werden DieSachsen.de die Rechte eingeräumt:
  1. Das Recht zur Einspeicherung und Einfügung der Beiträge, Blogs und RSS Feeds in die Websites von DieSachsen.de und Partnern sowie in die der Website zugrunde liegenden Datenbank.
  2. Das Recht, die Beiträge der Öffentlichkeit ganz oder teilweise zugänglich zu machen, insbesondere durch die Möglichkeit
    1. des Herunterladens und Speicherns von Beiträgen auf Computer Festplatten, Handys, andere geeignete Datenträger sowie mobile Endgeräte zur privaten Nutzung
    2. des Abrufens der Daten in Verbindung mit GPS-Daten oder sonstigen Geodaten an jedem Standort weltweit zur privaten Nutzung
    3. des Betrachtens der Beiträge und dem Recht zum Ausdrucken von Beiträgen zur privaten zweckentsprechenden Nutzung
    4. der Online-Recherche in der Datenbank
    5. der Online-Recherche zu Forschungszwecken und für den Unterrichtsgebrauch
  3. Das Recht, die Beiträge auf Abruf von Besuchern der Website hin zu vervielfältigen.
  4. Das Recht, die Beiträge in eigenen oder von Partnern gedruckten Publikationen zu verarbeiten und zu vervielfältigen.
3. Alle übertragenen Rechte sind durch DieSachsen.de gemäß den Voraussetzungen von § 34 UrhG weiter übertragbar.
4. DieSachsen.de ist berechtigt, die veröffentlichten Beiträge auch in Verbindung mit Werken anderer Rechteinhaber oder ausschnittsweise zu benutzen, zu bearbeiten oder zu ergänzen.
5. DieSachsen.de ist berechtigt die Beiträge zu Werbezwecken für den Datenbankdienst von DieSachsen.de zu nutzen.
6. Sämtliche an der Website oder einzelner ihrer Teile oder durch Benutzung auf der Website entstehende Namens-, Titel- und Kennzeichenrechte liegen bei DieSachsen.de.
7. Die Rechtseinräumung durch die registrierten Nutzer und die Nutzung der Beiträge ist für DieSachsen.de unentgeltlich. Im Gegenzug werden die umfassenden Möglichkeiten für die registrierten Nutzer bereitgestellt.
8. DieSachsen.de verpflichtet sich im Falle einer Kündigung des Accounts, die Beiträge des betreffenden Nutzers in der Datenbank zu anonymisieren.
Anderweitige Veröffentlichung und Quellenangabe
1. Jeder registrierte Nutzer verpflichtet sich, die von ihm veröffentlichten Beiträge nicht ohne Zustimmung von DieSachsen.de zu gewerblichen Zwecken von Konkurrenzunternehmen anderweitig zu lizenzieren. Die Zustimmung darf verweigert werden, wenn sachliche Interessen von DieSachsen.de entgegenstehen.
2. Eine anderweitige Lizenzierung von Beiträgen anderer registrierter Nutzer ist nur mit Zustimmung von DieSachsen.de oder dem betroffenen Nutzer erlaubt. Soweit die anderweitige Lizenzierung gewerblichen Zwecken eines Konkurrenzunternehmens dienen soll, ist in jedem Fall die Zustimmung von DieSachsen.de einzuholen.
3. Bei jeder anderweitigen Veröffentlichung von Beiträgen aus der Datenbank von DieSachsen.de ist immer die Quelle "DieSachsen.de" anzugeben.
Nennung des Namens
1. Jeder registrierte Nutzer hat das Recht und ist damit einverstanden, dass sein Name dem eigenen veröffentlichen Beitrag zugeordnet werden kann. Die Namen der Nutzer die einen Beitrag veröffentlicht haben, können durch einen Link, der in den veröffentlichen Beitrag integriert wird, aufgerufen werden.
2. DieSachsen.de behält sich das Recht vor jedem registrierten Nutzer ein eineindeutige, automatisch generiertes Pseudonym zuzuweisen.
Haftung von DieSachsen.de
1. DieSachsen.de haftet nicht für den Inhalt von eingetragenen Beträgen oder Informationen und es gibt keinen Anspruch auf Vollständigkeit (z.B. von Jobinformationen, Adressen, etc.). Insbesondere wird nicht für die Inhalte der Beiträge der registrierten Nutzer gehaftet sowie für die Inhalte von Internetseiten auf welche durch registrierte Nutzer ein Link gesetzt wurde. Dies gilt vor allem bei Verstößen gegen das Recht am geistigen Eigentum (Markenrecht, Urheberrecht etc.). Sobald Rechtsverletzungen DieSachsen.de bekannt werden, oder solche vermutet werden, wird DieSachsen.de diese durch Löschung des betreffenden Beitrags beseitigen.
2. DieSachsen.de ist bestrebt die von DieSachsen.de und seinen Mitarbeitern erstellten Beiträge und gesetzten Links auf andere Internetseiten auf Rechtmäßigkeit hin zu kontrollieren. Eine ständige Kontrolle ist allerdings nicht praktikabel. Es werden in der Regel Internetseiten auf die ein Link durch DieSachsen.de gesetzt wurde nur bei Verdacht einer Rechtsverletzung erneut überprüft und gegebenenfalls sofort gelöscht. Eine Haftung für die gesetzten Links wird nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von DieSachsen.de und seinen Mitarbeitern übernommen.
3. DieSachsen.de übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten, die die registrierten Nutzer bei der Anmeldung abgegeben haben oder für sonstige durch die registrierten Nutzer generierte Inhalte. Es wird keine Haftung für den Missbrauch der zugänglichen Informationen gegeben.
4. DieSachsen.de haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche, immaterielle oder sonstigen Schäden, die sich aus der Nutzung des Services von DieSachsen.de ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von DieSachsen.de oder seinen Mitarbeitern beruht.
5. Es wird von DieSachsen.de keine Haftung für den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb des Serviceangebotes gewährt. Durch z.B. Wartungsarbeiten oder technische Störungen ist ein Ausfall des Online Angebotes möglich.
6. Es wird keine Haftung für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzungsdaten der registrierten Nutzer durch Dritte (z.B. Hackerangriff auf die Datenbank) übernommen. Ebenfalls ist DieSachsen.de nicht verantwortlich für den Missbrauch von Informationen die die registrierten Nutzer Dritten selbst zugänglich gemacht haben.
Haftung des registrierten Nutzers
1. Der registrierte Nutzer versichert und steht dafür ein, dass er Inhaber der Nutzungsrechte an dem jeweils von ihm veröffentlichen Beitrag, Blog oder RSS Feed ist und frei über ihn verfügen kann. Es wird garantiert, dass die Beiträge frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen geltendes deutsches Recht verstoßen (z.B. verfassungsfeindliche Propaganda, Aufruf zu Straftaten etc.) und keinen pornographischen Inhalt aufweisen. Sollte sich später herausstellen, dass Rechte Dritter oder deutsche Gesetze einer Veröffentlichung entgegenstehen, hat der registrierte Nutzer seine betroffenen Beiträge unverzüglich von der Web-Site DieSachsen.de zu nehmen und DieSachsen.de hierüber zu informieren.
2. Die von registrierten Nutzern gesetzten Links auf Internetseiten anderer Betreiber dürfen ebenfalls keine rechtswidrigen oder pornografischen Inhalte haben.
3. DieSachsen.de kontrolliert nicht jeden einzelnen Kommentar vor der Veröffentlichung auf Rechtsverletzungen. Jeder registrierte Nutzer stellt DieSachsen.de von jeglichen Ansprüchen in diesem Zusammenhang frei und ersetzt die Kosten der Rechtsverteidigung, insbesondere gilt dies für Verpflichtungen und Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere registrierte Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Urheberrechte, etc.) oder sonstigen Rechten ergeben.
4. Eine Bekanntgabe und der Austausch von Passwörtern, Codes und Seriennummern jeglicher Art sind über die angebotenen Dienste von DieSachsen.de verboten. Für Schäden hieraus haftet der verantwortliche registrierte Nutzer selbst.
5. Soweit in Beiträgen persönliche Daten (z.B. E-Mail, Homepage, Telefon- Faxnummer), Fotos, Videos etc. von Dritten bekannt gegeben werden, die das Persönlichkeitsrecht betreffen oder vertraulicher Natur sind, ist die vorherige Zustimmung der Betroffenen erforderlich. Jeder Nutzer haftet für Rechtsverstöße allein.
6. Die Dienste von DieSachsen.de dürfen von den registrierten Nutzern ohne schriftliche Zustimmung von DieSachsen.de verwendet werden. Registrierten Nutzern ist die Anpreisung von Waren oder Dienstleistungen oder sonstige Werbung sowie die Aufnahme von Kontakten zu anderen Nutzern zu diesen Zwecken untersagt.
7. Der registrierte Nutzer verpflichtet sich, DieSachsen.de schadlos von jeder Art von Klagen, Schäden und sonstigen Forderungen zu halten, die durch den Missbrauch des Serviceangebotes von DieSachsen.de entstehen und durch den Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen können. Die Freistellungsverpflichtung erstreckt sich auch auf die zur Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwaltskosten).
Unterstützung bei Rechtsverletzungen
1. Unterliegt ein veröffentlichter Beitrag eines registrierten Nutzers Schutzvorschriften, wie z.B. dem Urhebergesetz, wird der betroffene Nutzer bei einer Rechtsverletzung durch Dritte, die für DieSachsen.de nachteilig ist, DieSachsen.de bei der Rechtsverfolgung unterstützen.
Elektronischer Hackerangriff und Vertragsstrafe
1. Elektronische Angriffe jeglicher Art (z.B. Hacking-Versuche zur Umgehung der Sicherheitsbarrieren; Nutzung von Programmen die zum Auslesen von Daten dienen; vorsätzliches Anwenden von Viren, Würmern, Trojanern; Verwendung von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren die Dritte oder DieSachsen.de schaden sollen; Brut Force Attacken, massenweise Spamming) auf die Datenbank, das Netzwerk oder die Online Dienste von DieSachsen.de sind verboten.
2. Die registrierten Nutzer verpflichten sich für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen das Verbot von elektronischen Angriffen (Ziffer 12 a) eine DieSachsen.de nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe in Höhe von mindestens 5.000,- EUR auf die erste Anforderung hin zu zahlen. Die Höhe der Vertragsstrafe kann vom zuständigen Gericht überprüft werden.
3. Der registrierte Nutzer verpflichtet sich bei Verstoß gegen das Verbot von elektronischen Angriffen (Ziff. 12. a.) eine Strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen.
Kündigung
1. Jeder registrierte Nutzer hat das Recht seine Registrierung jederzeit mit sofortiger Wirkung durch schriftliche Anzeige oder per E-Mail an kuendigung@DieSachsen.com aufzuheben. Ziffer 6 h bleibt hiervon unberührt.
2. DieSachsen.de kann mit einer Frist von einem Monat jedem registrierten Nutzer das Nutzungsverhältnis ohne Angabe von Gründen kündigen. Aus besonderem Anlass, z.B. bei Verstößen gegen die aktuellen Nutzungsbedingungen, besteht das Recht zur außerordentlichen Kündigung. Widerspricht ein registrierter Nutzer der Geltung neuer Nutzungsbedingungen (Punkt 1 e), besteht ein außerordentliches Kündigungsrecht.
3. Im Falle der außerordentlichen Kündigung durch DieSachsen.de aufgrund eines Rechtsverstoßes oder eines Verstoßes gegen die geltenden Nutzungsbedingungen, bleibt die Einleitung von zivil- oder strafrechtlichen Schritten vorbehalten.
4. Das Kündigungsrecht gem. Ziffer 6 h besteht unabhängig von den Kündigungsrechten nach a. und b. dieser Ziffer.
5. Neben der Kündigung bleibt DieSachsen.de das Recht erhalten, ohne Angabe von Gründen unter Ausschluss jeglicher Ersatzansprüche der registrierten Nutzer das Serviceangebot ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung einzustellen und sämtliche Nutzungsdaten zu löschen.
Einbeziehung Dritter
1. DieSachsen.de darf Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums seiner Dienste beauftragen. Der Datenschutz bleibt hiervon unberührt.
Datenschutz
1. Die Daten werden nach den Bestimmungen des RStV, des TMG und des BDSG verarbeitet. Hiernach darf DieSachsen.de personenbezogene Daten verarbeiten, soweit dies zur Vertragsabwicklung oder Leistungserbringung erforderlich ist. Gespeichert werden von den registrierten Nutzern die jeweils vollständigen Namen, die Geburtsdaten und die Kontaktdaten (Anschrift, Telefon oder E-Mail). Mit Aufhebung der Registrierung (Ziffer 13) werden die betreffenden Daten gelöscht. Wird auch das Nutzungs- und Veröffentlichungsrecht gem. Ziffer 6 h gekündigt, führt dies ebenfalls zur Löschung der zu diesem Zweck gespeicherten Daten.
2. DieSachsen.de wird erlaubt, für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung des Internetdienstes Nutzungsprofile der registrierten Nutzer bei Verwendung von Pseudonymen (Anonymisierung der Daten) zu erstellen. Diese Form der Datenverarbeitung kann jeder registrierte Nutzer jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber DieSachsen.de unter der E-Mail: datenschutz@diesachsen.com oder schriftlich widerrufen. Die Leistungen von DieSachsen.de gegenüber registrierten Nutzern wird unabhängig von einem Widerruf erbracht.
3. Unter dem gesonderten Link Datenschutzerklärungen finden sich weitere Informationen zum Datenschutz
Schlussbestimmungen
1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen und Lizenzbestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, auf die auch nicht mündlich verzichtet werden kann.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmungen gilt dasjenige, was die Parteien nach dem ursprünglich angestrebten Zweck unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise redlicher Weise vereinbart hätten. Das Gleiche gilt im Falle des Vorliegens einer Vertragslücke.
4. Erfüllungsort ist Dresden / Deutschland. Sofern beide Parteien Kaufleute im Sinne des HGB sind, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Dresden.

Dresden, 15. September 2020