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Wer sich in Sachsen einbürgern lassen will, braucht derzeit viel Geduld. In den Großstädten Leipzig, Dresden und Chemnitz dauern die Verfahren teils mehrere Jahre. Das zeigen Rückmeldungen der Kommunen auf Anfragen der Deutschen Presse-Agentur.In Lei ..
Auch in der künftigen Bundesregierung soll es einen Beauftragten oder eine Beauftragte für Ostdeutschland geben, aber nicht mehr im Kanzleramt. Die Position soll im Finanzministerium angesiedelt werden, wie es im Koalitionsvertrag von Union und SPD h ..
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht Ostdeutschland im Koalitionsvertrag von Union und SPD gut vertreten. «Wir haben eine große Rückendeckung, ein großes gemeinsames Verständnis, dass wir einen zweiten Aufschwung Ost haben wollen», sag ..
Die Immunität des CDU-Landtagsabgeordneten und sächsischen Kultusministers Conrad Clemens soll aufgehoben werden. Eine entsprechende Empfehlung gab der Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten. Die Beschlussempfehlung gilt als Ent ..
Ein Expertenrat soll künftig den Beauftragten der sächsischen Regierung für das Jüdische Leben unterstützen. Das Amt hat seit 2019 Thomas Feist inne. «Der Expertenrat erarbeitet Vorschläge für Maßnahmen und Projekte in Zusammenarbeit mit den jüdische ..
Die konservative Heimatunion in der sächsischen CDU fordert einen Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der SPD im Bund. «Friedrich Merz wurde in einem Mitgliederentscheid zum Parteivorsitzenden gewählt. Er sollte jetzt den Mut haben, se ..
Neue Mitarbeiter des gerade entstehenden Großforschungszentrums für Astrophysik können ab Mai in Görlitz probewohnen. In der Neißestadt stünden drei Wohnungen für die Wissenschaftler und ihre Familien zur Verfügung, teilte das Deutsche Zentrum für As ..
Die sächsischen Kommunen sollen bis 2031 rund 129 Millionen Fördermittel für den Städtebau erhalten. Das Kabinett stimmte einer entsprechenden Bund-Länder-Vereinbarung zu und machte so den Weg für die Gelder frei. «Wenn wir unsere Städte und Gemeinde ..
In Leipzig darf eine Gemeinschaftsunterkunft für rund 250 Geflüchtete in einem Gewerbegebiet im Norden der Stadt errichtet werden. Ein Eilantrag der Nachbarn sei abgelehnt worden, teilte das Verwaltungsgericht Leipzig mit. Mehrere Anwohner hatten sic ..
Nach sechs Jahren Schließung und Sanierung hat in Leipzig das historische Kaffeehaus «Zum Coffe Baum» wieder geöffnet. Das Traditionshaus ist nach Angaben der Stadt das älteste durchgehend betriebene Café-Restaurant Europas. In den vergangenen Jahren ..
Die sächsische Regierung will in dieser Legislatur einen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) vorlegen und dabei den Kommunen mehr Spielräume gewähren. «Das soll sich wie ein roter Faden durch den Plan ziehen. Wir möchten Möglichkeiten eröffnen, statt ..
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