Bürgerinitiative scheitert mit Bürgerentscheid gegen Energieprojekte südlich von Leipzig

Eine Bürgerinitiative ist mit dem Versuch gescheitert, zwei Energieprojekte südlich von Leipzig zu verhindern. Der entsprechende Bürgerentscheid über die Vorhaben «Green Power Park» und «Energiepark Kleinzössen» in der Gemeinde Neukieritzsch erhielt nach dem vorläufigen Ergebnis nicht die notwendige Stimmenzahl. Von den rund 5700 Stimmberechtigten hätten mindestens 25 Prozent das Anliegen unterstützen und zugleich hätte eine Mehrheit der Teilnehmer dafür stimmen müssen. Der Antrag der Bürgerinitiative erhielt zwar 54 Prozent der abgegebenen Stimmen, aber nicht die für den Stopp der Vorhaben benötigten 1456 Stimmen.

Wie der Bürgermeister der Gemeinde, Thomas Meckel (SPD), am Montagmorgen mitteilte, soll das endgültige Ergebnis am Nachmittag bekannt gegeben werden. «Ich hoffe, dass der Gemeinderat, die Beschlüsse, die er schon einmal vor dem Bürgerentscheid gefasst hat, noch einmal bestätigt.» Der endgültige Beschluss soll voraussichtlich bei einer Gemeinderatssitzung im März getroffen werden. Zuvor hatte der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) über den Ausgang des Bürgerentscheids berichtet.

Auf dem Gelände einer ehemaligen Brikettfabrik soll eine Kombination aus Rechenzentrum, grüner Wasserstoffproduktion und Batteriespeicher entstehen. Versorgt werden soll der «Green Power Park Lobstädt» von einem rund 85 Hektar großen Solarpark auf einer Kippenfläche eines stillgelegten Tagebaus. Einige Anwohnerinnen und Anwohner wollten die Projekte verhindern. Sie befürchten unter anderem, dass streng geschützte Arten aussterben und landwirtschaftlich genutzte Flächen verloren gehen.

Die Ansiedlung der beiden Vorhaben soll bis zu 150 Arbeitsplätze bringen. Hinter den Vorhaben steht die Firma PV Backoffice, deren Geschäftsführer, Wolfgang Pielmaier, wiederum zu den Akteuren hinter dem nahegelegenen Solarpark Witznitz gehört.