Die Regierungsfraktionen in Berlin wollen beim Bau von Infrastrukturprojekten mehr Tempo machen. Neben 138 Autobahnprojekten, die vor allem im Westen Deutschlands umgesetzt werden, sollen aber auch Bahnstrecken ausgebaut werden, die in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen liegen. In dem Gesetzentwurf führt die Bundesregierung Projekte mit einem vordringlichen Bedarf aus. Der Bau liege im «überragenden öffentlichen Interesse».
Darunter fallen die bereits eingeplanten Vorhaben auf den Strecken Berlin-Dresden, Nürnberg-Erfurt, Leipzig-Dresden und der Ausbau der Knoten Dresden, Erfurt, Halle/Leipzig und Magdeburg. Neue Vorhaben wie der Ausbau der Strecke Magdeburg-Halle oder Halle/Leipzig-Erfurt werden ebenfalls als vordringlicher Bedarf eingestuft. Neu hinzugekommen sind laut der Gesetzesänderung die Ausbaustrecke von Hildesheim über Dessau nach Halle, die Elektrifizierung um den Chemnitzer Hauptbahnhof sowie die Strecke von Hockeroda in Thüringen nach Bayern. Diese Strecken könnten ebenfalls in den vordringlichen Bedarf hochgestuft werden, heißt es in der Gesetzesvorlage.
Die Bahn wollte sich auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur zunächst nicht zu den aufgelisteten Strecken äußern. Eine Sprecherin teilte mit, dass die Liste derzeit intern bewertet werde. Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im Thüringer Landtag, Laura Wahl, begrüßte die Entscheidung, dass die Bahnstrecke durch das Höllental zwischen Blankenstein und Marxgrün in Bayern in den Bedarfsplan Schiene aufgenommen wurde. Damit rücke die Reaktivierung der Strecke ein gutes Stück näher.
Mit der geplanten Gesetzesänderung will die Bundesregierung die rechtlichen Vorgaben für Planungs- und Genehmigungsverfahren ändern, um Bauprojekte zu beschleunigen. Kritik an den Plänen gibt es von Umweltverbänden.
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