Elbe-Staustufe an Grenze zu Sachsen könnte doch noch kommen

Trotz Kritik hält das tschechische Verkehrsministerium an seinen Bemühungen fest, die Schiffbarkeit der Elbe bis hin zur Grenze zu Sachsen zu verbessern. Die zuständige Wasserstraßendirektion RVC hat nun ein neues Gutachten zur Prüfung der Umweltverträglichkeit eines solchen Vorhabens in Auftrag gegeben. Das teilte ein Sprecher des Ministeriums in Prag mit. Dabei gehe es um den Abschnitt der Elbe zwischen Usti nad Labem (Aussig an der Elbe) und der Staatsgrenze zu Deutschland. 

Demnach sollen mehrere Varianten und ihre Auswirkungen geprüft werden: sowohl der Bau einer Staufstufe als auch die Errichtung mehrerer Staustufen sowie Alternativen wie der Einsatz von Schiffen mit niedrigem Tiefgang. «Die effektivste Lösung wäre der Bau einer einzigen Staustufe, der Staustufe Decin, am Stadtrand von Decin», hieß es seitens des Ministeriums. Ziel sei es, für Güter- und Personenschiffe eine Fahrrinnentiefe von 140 Zentimetern an mehr als 345 Tagen zu garantieren. An mehr als 180 Tagen eines Durchschnittsjahres sollen es sogar 220 Zentimeter sein.

Ein früheres Verfahren war 2019 abgebrochen worden. Der Auftrag für das neue Gutachten ging an ein tschechisches Konsortium aus den Firmen Portos, Az-Geo und Ecological Consulting. Die Kosten liegen bei umgerechnet rund 1,3 Millionen Euro. Der Abschluss des grenzüberschreitenden Verfahrens zur Prüfung der Umweltverträglichkeit ist bis 2027 geplant. «Wir erwarten, dass wir bis 2031 alle erforderlichen Genehmigungen haben und im darauffolgenden Jahr 2032 mit der Umsetzung der Planungen beginnen werden», sagte RVC-Direktor Lubomir Fojtu. 

Umweltschützer warnen indes seit langem vor negativen Auswirkungen für Fische und Ufervegetation. Die Flusslandschaft der Elbe ist als Natura-2000-Gebiet geschützt. Zuletzt hatte eine Studie ergeben, dass die zu erwartenden Umweltschäden durch die Aufstauung der Elbe nicht durch andere Maßnahmen ausgeglichen werden können. Auch der tschechische Rechnungshof NKU hatte 2019 die Pläne für eine Elbe-Staustufe kritisiert. Der Einsatz von Steuermitteln für den Ausbau der Wasserstraßen sei weder effektiv noch zielgerichtet. Der Anteil des Verkehrs auf den Binnenwasserstraßen am gesamten Gütertransport sei gering, merkte der Rechnungshof an.