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Sachsen erhöht Finanzierung für ÖPNV - Verbesserung der Planungs- und Finanzierungssicherheit für kommunale Verkehrsverbände

Eine Straßenbahn der Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) fährt am Abend über die Augustusbrücke in die Altstadt. / Foto: Robert Michael/dpa
Eine Straßenbahn der Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) fährt am Abend über die Augustusbrücke in die Altstadt. / Foto: Robert Michael/dpa

Sachsen sichert kommunalen Verkehrsverbänden zusätzliche Finanzmittel zu und strebt eine verbesserte Planungs- und Finanzierungssicherheit im ÖPNV an.

Aufgrund von Kostensteigerungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hat Sachsen seinen kommunalen Verkehrsverbänden zusätzliches Geld zugesagt. Das sächsische Kabinett habe den Weg für rund 337 Millionen Euro für die Jahre 2024 bis 2027 freigemacht, teilte das Verkehrsministerium am Donnerstag in Dresden mit. Hierfür sei die Verordnung des Ministeriums über die Finanzierung des ÖPNV entsprechend angepasst worden.

Die Finanzierungsmittel erhielt der Freistaat vom Bund. Dieser stellt den Ländern von 2022 bis 2031 rund 17,3 Milliarden Euro zusätzlich an Regionalisierungsmitteln zur Verfügung. Darauf hatten sich Bund und Länder Anfang November geeinigt.

«Damit erhalten die Zweckverbände eine verbesserte Planungs- und Finanzierungssicherheit», sagte Verkehrsminister Martin Dulig (SPD). Die Verbände stünden angesichts der Preissteigerungen, gleich ob für Energie oder Personalkosten, unter einem enormen Kostendruck. Ziel der Förderung sei es, die Abbestellungen von Verkehrsleistungen im Schienenpersonennahverkehr möglichst zu vermeiden.

Mit der angepassten Verordnung soll auch das sogenannte Azubi-Ticket ab dem 31. Juli nicht mehr angeboten werden. Die Nutzerzahlen des Tickets seien seit der Einführung des Deutschlandtickets stark zurückgegangen. Demnach nutzten im März nur noch rund 6000 Auszubildende das Angebot - ein Rückgang von fast 70 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Das Deutschlandticket koste nahezu gleich viel und sei zudem in der ganzen Bundesrepublik gültig. Außerdem warb Dulig dafür, dass sich noch mehr Arbeitgeber finanziell am sogenannten Deutschlandjobticket beteiligen. Dieses sei für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht nur preislich attraktiver, es mache Unternehmen auch auf dem Arbeitsmarkt attraktiver.

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