Kommunen einig: Wollen erstes «Net Zero Valley» werden

Die Lausitzer Kommunen in Brandenburg und Sachsen unterstützen geschlossen die Bewerbung der Lausitz als erste klimaneutrale Modell-Region - ein sogenanntes Net Zero Valley - in Europa. Das teilte das kommunale Bündnis Lausitzrunde am Donnerstag nach einer Klausur in Finsterwalde (Elbe-Elster) mit. Eine Delegation von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern hatte vor zwei Wochen in Brüssel die Bewerbung als Transformationsregion bei der Europäischen Kommission an EU-Kommissar Thierry Breton vorgetragen.

Mit dem Netto-Null-Industrie-Gesetz will Europa die Attraktivität seines Wirtschaftsstandorts durch schnellere Genehmigungsverfahren, gezieltere Aus- und Weiterbildung von und für Fachkräfte der Netto-Null-Technologien und einem besseren Marktzugang für Technologien «Made-in-Europe» stärken.

EU-Förderung käme zum richtigen Zeitpunkt

Das «Net Zero Valley» Lausitz biete ein neues Instrumentarium, um den Strukturwandel zum weitreichenden Erfolg zu führen, sagte die Sprecherin für die Brandenburger Kommunen, Christine Herntier. Damit gebe es außerordentliche Chancen für die «Zukunftsregion Lausitz», die unter anderem auch die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beinhalten würde, sagte der Oberbürgermeister von Weißwasser, Torsten Pötzsch, für die sächsischen Kommunen. Die Förderung käme zum richtigen Zeitpunkt. «Denn das und die für uns zum Teil nicht nachvollziehbare Vergabe der Strukturmittel sind momentan die großen Bremsklötze im aktuellen Strukturwandelprozess», sagte er.

Kommunen sehen Unterstützung beim Bund

Die Aussichten für die Lausitz, von dem neuen Net Zero Industry Act oder Netto-Null-Industrie-Gesetz der EU zu profitieren, stehen nach Angaben des Bündnisses gut. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte Ende Februar die Bewerbung der Lausitzer Kommunen gewürdigt und seine Unterstützung zugesagt. Im nächsten Schritt erwarten die kommunalen Vertreter den Besuch von EU-Kommissar Thierry Breton. «Dann werden wir zeigen, dass wir gemeinsam mit Industrie und Unternehmerverbänden die geeignete Modellregion in Deutschland für ein kommendes Net Zero Valley sind», so Herntier, die auch Bürgermeisterin von Spremberg (Spree-Neiße) ist.

Das Treffen zwischen den Lausitzer Vertretern mit dem zuständigen EU-Kommissar kam auf Vermittlung des brandenburgischen Europaparlamentariers Christian Ehler zustande. Dieser war nach eigenen Angaben maßgeblich an der Ausgestaltung des Gesetzes beteiligt, in dem die sogenannten Netto-Null Valleys verankert sind. Ehler sagte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, er habe EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen von dem Treffen und den Ambitionen der Lausitz berichtet. Von der Leyen habe sich sehr interessiert gezeigt.