Habeck mahnt zu Solidarität

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat angesichts der sich häufenden Attacken auf Politiker zur Solidarität mit den Angegriffenen aufgerufen. «Diese Angriffe, sie sind kein Privatproblem. Sie gehen uns alle an», sagte der Grünen-Politiker und Vizekanzler am Sonntag in einem Video auf der Plattform X (vormals Twitter). Die Angriffe seien Ausdruck einer Verrohung der politischen Debatte und auch Ausfluss einer Grenzüberschreitung in sozialen Medien.

Solche Attacken schüchterten ein. «Dieser Einschüchterung, der können wir nur begegnen, wenn wir zusammenhalten, wenn wir den Tätern mit der Härte des Rechtsstaats begegnen, wenn wir denjenigen, die für ihre Rede- und Meinungsfreiheit eintreten, mit Solidarität begegnen», betonte Habeck. «Wir sind mehr, wir sind viele, halten wir zusammen», sagte er zum Schluss seines Videos.