Schuster fordert Öffnung des Rückkehrprogrammes für Syrer

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert eine bessere Hilfe für Flüchtlinge aus Syrien, die nach dem Sturz des Machthabers Baschar al-Assad wieder in ihre Heimat zurückkehren wollen. Das Rückkehrprogramm des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge müsse schnell auch für Menschen aus Syrien geöffnet werden, sagte der Minister auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Das Rückkehrförderprogramm läuft bei den Behörden unter dem Kürzel REAG/GARP - Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany (REAG) und Government Assisted Repatriation Programme (GARP). Dahinter verbirgt sich ein humanitäres Hilfsprogramm des Bundes und der Länder. Es soll die freiwillige Rückkehr fördern, Starthilfen bieten und der Steuerung einer geordneten Ausreise dienen.

Derzeit längere Wartezeiten für Anträge auf Unterstützung

Freiwillige Rückkehrer erhalten unter anderem eine Reisebeihilfe für die Fahrt zum Flughafen, medizinische Unterstützung während der Reise und eine einmalige Förderung von 1.000 Euro pro Person, je Familie maximal 4.000 Euro. «Aufgrund des hohen Antragsaufkommens kommt es derzeit zu längeren Wartezeiten bei der Bearbeitung der Anträge», heißt es aktuell auf der Webseite des Bundesamtes.

Menschen aus Syrien und einigen anderen Ländern können momentan nicht von dem Programm profitieren. Nach Angaben der Landesdirektion Sachsen haben rund 20.000 Frauen, Männer und Kinder aus Syrien im Freistaat aus humanitären Gründen einen Aufenthaltstitel erhalten. Weitere 2.165 besitzen eine Niederlassungserlaubnis, weil sie schon seit mehreren Jahren in Sachsen leben.

Sachsen prüft eigenes Programm zur Hilfe für freiwillige Rückkehrer

CDU und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag zur Bildung einer Minderheitsregierung vereinbart, Rückkehrer besser zu fördern. «Freiwillige Ausreisen behalten für uns Priorität. Wir unterstützen diese mit einer Beratung und prüfen die Machbarkeit eines Landesprogrammes zur Unterstützung freiwilliger Rückkehr», heißt es in dem Vertrag.

Nach Angaben von Schuster haben Syrer in Sachsen bereits ihr Interesse an einer Rückkehr geäußert. Der Freistaat wolle Betroffenen unter die Arme greifen, solange das Bundesamt sein Programm nicht für Syrer öffne. «Wer sich jetzt meldet, soll genau das Gleich bekommen, was alle anderen erhalten». Zunächst richte sich seine Forderung aber an den Bund, das Programm zu öffnen.