Rückgang der unerlaubten Einreisen über die Belarus-Route nach Deutschland

Nach einem Anstieg in diesem Frühjahr haben die unerlaubten Einreisen über die sogenannte Belarus-Route nach Deutschland im Juni wieder etwas abgenommen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Nach 413 festgestellten Ankünften im März und einem Anstieg auf 865 unerlaubte Einreisen im April registrierte die Bundespolizei den Angaben zufolge im Mai 1.125 Einreisen von Menschen, die sich zuvor in Belarus aufgehalten hatten. Im Juni stellten die Polizeibeamten dann laut Bundesregierung 663 unerlaubte Einreisen über diese Route fest.

Polen und die Europäische Union beschuldigen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinen Verbündeten, den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, seit 2021 gezielt Menschen aus Krisenregionen mit Visa und Logistik dabei zu helfen, unerlaubt in die EU zu gelangen. Der Weg führt dabei von Belarus über die EU-Außengrenze nach Polen.

Insgesamt registrierte die Bundespolizei nach Angaben der Bundesregierung im ersten Halbjahr dieses Jahres 3.117 unerlaubte Einreisen von Menschen, die diesen Weg eingeschlagen hatten. Im gesamten Jahr 2023 waren über diese Route laut der Polizeilichen Eingangsstatistik der Bundespolizei 11.932 Menschen nach Deutschland gelangt. 

In sechs Monaten kamen 1.140 Afghanen über die Belarus-Route

Die größte Gruppe unter denjenigen, die irregulär via Belarus nach Deutschland kamen, waren im vergangenen Jahr sowie im ersten Halbjahr 2024 Menschen aus Afghanistan, gefolgt von Menschen, die sich als syrische Staatsangehörige zu erkennen gaben. Zu den häufigsten Staatsangehörigkeiten gehörten im Zeitraum Januar bis Juni 2024 außerdem somalisch, indisch, iranisch und jemenitisch. Etliche der Menschen, die über diese Route einreisen, haben keine Papiere bei sich. 

Mitte Oktober vergangenen Jahres hatte Bundesinnenministein Nancy Faeser (SPD) temporäre stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz angeordnet und bei der Europäischen Kommission angemeldet. Diese wurden seither mehrfach verlängert.