Die Linke im Landtag fordert mehr Kontrollen in Pflegeheimen. «Die Kontrolltätigkeit des Kommunalen Sozialverbands hat ein alarmierend niedriges Niveau erreicht, die Prüfquote sinkt immer weiter», warnte Fraktionschefin Susanne Schaper. Sie müsse dringend erhöht werden, zumal künftig weit mehr pflegebedürftige Menschen versorgt werden müssten. Nach Ansicht der Linken sind alle Pflegeheime jährlich zu kontrollieren.
Schaper verwies auf Angaben des Gesundheitsministeriums auf mehrere Kleine Anfragen im Landtag. Demnach wurden im vergangenen Jahr 246 von 767 Pflegeeinrichtungen in Sachsen unangemeldet überprüft. Das war weniger als jede Dritte. Damit habe sich der Trend der vergangenen Jahre fortgesetzt, so Schaper. 2019 waren noch mehr als die Hälfte aller Einrichtungen (461) kontrolliert worden.
Mängel führen zu Aufnahmestopps und Zwangsgeldern
«Wir vertrauen Sachsens Pflegekräften», versicherte Schaper. Dennoch seien Fehler und Mängel nicht auszuschließen, zumal Personalmangel und Kostendruck die Arbeit erschwerten. Ziel müsse sein, dass Pflegebedürftige bestmöglich versorgt würden und das Personal gute Bedingungen habe. «Die Pflegebedürftigen haben das Recht, vor Mängeln geschützt zu werden, zumal sie horrende Eigenanteile bezahlen müssen.»
Die häufigsten Beanstandungen bei Kontrollen 2024 waren laut Ministerium Mängel beim Umgang mit Arzneimitteln, bauliche Mängel sowie Probleme bei der Hygiene. Außerdem fielen Defizite hinsichtlich von Gewaltschutzkonzepten sowie der Personalausstattung in Heimen auf. Als Sanktionen wurden unter anderem Aufnahmestopps oder Zwangsgelder verhängt.
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