Nach dem Angriff der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel ist auch in Sachsen die Zahl antisemitischer Straftaten massiv angestiegen. 2023 sei mit 274 von der Polizei erfassten Straftaten ein neuer Höchststand erreicht worden, teilte das Bündnis gegen Antisemitismus in Dresden und Ostsachsen mit. Im Vergleich zum Vorjahr betrug der Anstieg demnach 57 Prozent.
Der bisherige Höchstwert hatte bei 189 (2021) gelegen. Basis der Auswertung sind die im Rahmen des kriminalpolizeilichen Meldedienstes durch das Landeskriminalamt (LKA) erfassten antisemitischen Straftaten, zu denen Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) seit 2004 regelmäßig Kleine Anfragen stellt.
Deutlich mehr als die Hälfte der Straftaten (150) ereignete sich nach dem Terrorangriff am 7. Oktober. Dabei ist eine Verschiebung beim politischen Hintergrundes der Straftaten zu beobachten: Bis zu dem Angriff ordnete die Polizei 97 Prozent der Straftaten dem Phänomenbereich «rechts» zu. Danach machte dieser Bereich nur noch 56 Prozent aus, der Rest entfiel auf die Phänomenbereiche «Ausländische Ideologie» (26 Prozent), «Religiöse Ideologie» (12 Prozent), «links» (2 Prozent) sowie Sonstiges (4 Prozent).
Am häufigsten wurde der Strafbestand der Volksverhetzung erfasst (142 Fälle), zu dem Hasspostings im Internet, aber auch schriftliche und mündliche Äußerungen auf Versammlungen gehören. An zweiter Stelle steht mit 52 Vorfällen das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, an dritter Stelle Sachbeschädigung (22 Fälle). Auch drei Fälle von Körperverletzungen registrierte die Polizei, zwei davon im Oktober.
Auffällig ist die hohe Zahl an Straftaten, die in Dresden erfasst wurden. Mit 80 Vorfällen liegt die Landeshauptstadt deutlich vor Leipzig (49 Fälle) und Chemnitz (25 Fälle).
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