Die Zwickauer Oberbürgermeisterin Constance Arndt (Bürger für Zwickau) hat eine Todesdrohung mit rechtsextremem Hintergrund erhalten. Sie habe einen Strafantrag gestellt, schrieb Arndt in einem Beitrag bei Instagram. Mehrere Medien berichteten. Laut Angaben eines Sprechers des Landeskriminalamtes ermittelt der Staatsschutz.
Drohung mit Verweis auf ermordeten Lübcke
«Denken Sie an Walter Lübke. Immer schön aufpassen.», lautet der Inhalt des Schreibens, das Arndt in dem Beitrag teilte. Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) war 2019 wegen seiner liberalen Haltung zur Flüchtlingspolitik auf seiner eigenen Terrasse von einem Rechtsextremisten erschossen worden. Lübckes Namen schrieb der Absender der Drohmail falsch. Als eigenen Namen gab der Unbekannte «Adolf Hitler» an, die E-Mail-Adresse lautet «nsu@gmail.com».
Sie empfinde die Nachricht als bedrohlich, so Arndt. «Ich weiß genau was mit Walter Lübcke gemacht wurde.» Einschüchtern lasse sie sich aber nicht. Die Oberbürgermeisterin bot dem Absender die Möglichkeit zu einem respektvollen Austausch und konstruktiver Kritik an, sollte er auch inhaltliche Beiträge haben.
Armin Schuster: «Kein Einzelfall»
Die «unverhohlen brutale Drohung» gegenüber Arndt sei kein Einzelfall, sagte Innenminister Armin Schuster (CDU) laut einer Mitteilung. Sie füge sich in eine Reihe rechtsextremer Sachverhalte. Polizei und Verfassungsschutz würden sich kompromisslos mit allen Kräften diesen Tendenzen entgegenstellen, sicherte Schuster zu. «Wer immer für die aktuelle, alle Grenzen unterschreitende Drohung gegenüber einer Amtsträgerin verantwortlich ist, kann sich nicht sicher fühlen.» Für die Betroffenen werde der notwendige Schutz gewährleistet.
Landtagspräsident Alexander Dierks (CDU) verurteilte die Drohung scharf. «Eine solche Bedrohung ist menschlich abscheulich und überschreitet jede Grenze einer politischen Auseinandersetzung», sagte er laut einer Mitteilung. «Ich hoffe, dass die Polizei den Urheber der Morddrohung ermitteln kann und er zur Rechenschaft gezogen wird.» Solche Aussagen würden das demokratische Miteinander vergiften.
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