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Nach heftigen Querelen hat der Zwickauer Stadtrat sein Werbeverbot für die Bundeswehr zurückgezogen. Bei der dritten Abstimmung zu dem Thema votierten 26 Stadträte dafür, den ursprünglichen Beschluss wieder aufzuheben. Außerdem gab es zwei Nein-Stimm ..
Das Werbeverbot für die Bundeswehr in Zwickau ist laut Kommunalaufsicht rechtswidrig. Der Beschluss des Stadtrates verstoße gegen geltendes Recht, teilte das Landratsamt mit. Der Stadtrat habe seine Kompetenzen überschritten. Damit folgte die Rechtsa ..
Die Zwickauer Oberbürgermeisterin Constance Arndt hat erneut Widerspruch dagegen eingelegt, dass die Bundeswehr nicht mehr auf kommunalen Flächen in der Stadt für sich werben darf. Dieses Verbot hatte der Stadtrat beschlossen.«Es fällt mir nicht leic ..
Der Zwickauer Stadtrat beharrt auf ein Werbeverbot für die Bundeswehr und zieht damit erneut scharfe Kritik auf sich. Diese Entscheidung mache ihn fassungslos, erklärte der Zwickauer CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Körber auf Facebook. «Die Bundesw ..
Trotz heftiger Kritik beharrt der Stadtrat von Zwickau auf einem Werbeverbot für die Bundeswehr. In einer Sondersitzung stimmte das Gremium mehrheitlich für einen Antrag des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Darin heißt es wörtlich: «In Liegenschaften ..
Auf dem Weg zu einer Übung fahren in den kommenden Tagen viele britische Militärfahrzeuge durch Niedersachsen, Bremen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Am Freitag und am Samstag werden jeweils rund 100 Fahrzeuge zeitversetzt und in mehrere Gruppen aufgete ..
Die Linken sind im Sächsischen Landtag mit einem Antrag gescheitert, der militärische Forschung an sächsischen Hochschulen unterbinden sollte. Bei einer Abstimmung im Landtag wurde der Antrag lediglich vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) unterstützt. ..
Deutsche Sicherheitsbehörden warnen vor «unkonventionellen Brandsätzen», die von Unbekannten über Frachtdienstleister verschickt werden. Seit mehreren Wochen hätten das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und das Bundeskriminalamt (BKA) «Kenntnis v ..
An der Offizierschule des Heeres hat es einen Kommandowechsel gegeben: Die Führung wurde am Donnerstag an Brigadegeneral Stephan Willer übergeben, wie die Bundeswehr mitteilte. Im Ehrenhain der Graf-Stauffenberg-Kaserne in Dresden fand demnach ein fe ..
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die Idee einer eigenen sächsischen Grenzpolizei verteidigt. «Das ist wirklich ein Mehrwert an innerer Sicherheit», sagte der CDU-Politiker in einer Wahlarena des MDR mit den Spitzenkandidaten zur Land ..
Die CDU verteidigt die Präsentation von Militärtechnik auf dem Dresdner Stadtfest am Wochenende. «Unsere Soldatinnen und Soldaten kommen aus der Mitte unserer Gesellschaft, gehören dahin und sind es auch. Wenn sie zeigen, womit sie ihren Auftrag erfü ..