Der Deutsche Städtetag hat besorgt auf den Sieg des AfD-Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl in Pirna reagiert. «Die Bürgerinnen und Bürger von Pirna haben entschieden. Das ist Demokratie, das Ergebnis beunruhigt uns im Deutschen Städtetag aber sehr. Denn es zeigt, dass vielerorts ein Riss durch unsere Gesellschaft geht in einer Zeit, in der wir mehr Zusammenhalt und gemeinsames Engagement brauchen, um die Veränderungen und Herausforderungen zu meistern, vor denen wir stehen», erklärte Präsident Markus Lewe am Montag in Berlin.
Mit Tim Lochner hatte am Sonntag erstmals ein Kandidat der AfD eine Oberbürgermeisterwahl in Deutschland gewonnen. Der 53-Jährige schlug im zweiten Wahlgang die CDU-Kandidatin Kathrin Dollinger-Knuth und den Parteilosen Ralf Thiele, der für die Freien Wähler ins Rennen ging. Lochner selbst ist gleichfalls parteilos und will nach eigenem Bekunden auch nicht in die AfD eintreten. Der AfD-Landesverband Sachsen war kürzlich vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft worden.
«Wir nehmen die Menschen in unseren Städten wahr, die krisenmüde sind und manchen politischen Diskussionen nicht mehr folgen wollen oder können. Ihnen muss unser Augenmerk gelten. Sie sind es, die wir bei den vielen Veränderungen, vor denen wir stehen, mitnehmen müssen», betonte Lewe. Das werde nicht gelingen mit Parteien, die extremistische Positionen vertreten. Extremistische Parteien setzten darauf, die Gesellschaft zu spalten und schürten Angst und Verunsicherung. Man brauche dagegen mehr denn je den Austausch und Ausgleich unterschiedlicher Interessen. Bund und Länder müssen die Kommunen deshalb viel stärker als bisher in politische Entscheidungsprozesse einbinden.
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