Chancen auf Bleiberecht für Pham Phi Son schwinden erneut

Die Chancen auf ein Bleiberecht für Pham Phi Son und seine Familie schwinden offensichtlich erneut. Zwar hat sich die Chemnitzer Ausländerbehörde dem Fall des Vietnamesen, der seit mehr als drei Jahrzehnten in Deutschland lebt, noch einmal angenommen. Doch es fehle weiter an nötigen Integrationsnachweisen, sagte am Donnerstag Stadtsprecher Matthias Nowak. Dazu gehörten Sprachkenntnisse und ein dauerhaftes Arbeitsverhältnis. All das habe Pham seit Jahren versäumt. Aus jetziger Sicht werde die Stadt ihm daher wohl kaum ein längerfristiges Bleiberecht erteilen können, bestätigte Nowak. Darüber hatte zuvor die «Freie Presse» berichtet.

Die Familie wird derzeit geduldet, die Frist läuft den Angaben nach Anfang April aus. Die Ausländerbehörde sei gewillt, Pham Phi Son hier in Deutschland eine Zukunft zu ermöglichen, betonte Nowak. Dazu müsse er nach geltendem Recht Integrationsleistungen nachweisen. Demnächst gebe es dazu einen Behördentermin. Ansonsten schlug die Stadt einen erneuten Gang vor die Härtefallkommission des Landes vor. Die hatte sich schon zwei Mal mit Pham befasst und keinen Härtefall gesehen.

Dass sich das Gremium noch einmal mit Pham und seiner Familie beschäftigt, ist nicht ausgeschlossen. Voraussetzung sei, dass ein Mitglied neue Tatsachen vorbringe, hieß es aus dem Büro von Sachsens Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth. Dann würde er als Vorsitzender der Kommission eine erneute Zulassung eines Antrages im Fall von Pham prüfen.

«Das ist ein absurdes Behörden-Pingpong, das auf dem Rücken dieser Familie ausgetragen wird», kritisierte Dave Schmidtke vom Sächsischen Flüchtlingsrat. Es sei allen bekannt, dass Pham in der Vergangenheit Fehler gemacht habe. Allerdings werde hier eine ganze Familie «in Sippenhaft» genommen. Sie habe in den vergangenen Monaten ihre Integration immens vorangetrieben. Schmidtke verwies darauf, Pham und seine Frau hätten seit November Arbeitsverträge bei einem Cateringunternehmen, befänden sich allerdings noch in der Probezeit.

Das Schicksal des Vietnamesen und seiner Familie bewegt viele Menschen auch über Sachsens Grenzen hinaus. In einer Online-Petition des Flüchtlingsrates sprachen sich rund 100.000 Bürger gegen eine Abschiebung und für einen Verbleib der Familie in Sachsen aus. Mitte Februar solidarisierten sich in Chemnitz zudem mehrere Hundert Menschen bei einer Demonstration mit Pham. Jüngst war er in der Sendung «Late Night Berlin» zu Gast, bei der sich Moderator Klaas Heufer-Umlauf für ihn stark machte. Dort berichtete Pham von schlaflosen Nächten für ihn und seine Familie.

Er war 1987 als Vertragsarbeiter in die DDR gekommen und hatte später ein dauerhaftes Bleiberecht erhalten. Weil er aber zwischenzeitlich länger als ein halbes Jahr wieder in Vietnam weilte und damit Auflagen der deutschen Behörden verletzte, droht ihm seither die Abschiebung. Zeitweise war er deswegen untergetaucht.