Härtefallkommission ermöglicht Aufenthalt für 77 Menschen

Durch Einmischung der Härtefallkommission erhielten im vergangenen Jahr 23 abgelehnte Asylbewerber in Sachsen doch eine Aufenthaltserlaubnis. Darunter waren acht Kinder. Insgesamt gingen bei der Kommission  43 neue Anträge ein, die 77 von Abschiebung bedrohte Personen aus Venezuela, Georgien und dem Irak betrafen, darunter 23 Kinder. 13 Anträge wurden wieder zurückgezogen. 

In 21 Fällen sah die Kommission dringende humanitäre oder persönliche Gründe und stellte Härtefallersuchen ans Innenministerium, das endgültig über die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis entscheidet. In 17 Fällen entsprach es bereits dem Begehren, in vier Fällen erging noch kein Bescheid. 

Es gab viele Anträge von Menschen, die «eigentlich hätten ausreisen müssen», berichtete der Kommissionsvorsitzende, Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth. Zwei der 43 Fälle behandelte die Kommission aufgrund absoluter Ausschlussgründe nicht, zehn werden erst in diesem Jahr beraten. 

Individuelle Betrachtung jedes Einzelfalls Standard 

Dabei betrachten die Kommissionsmitglieder jeden Einzelfall individuell und dabei neben der Lebenssituation bisherige und zu erwartende Integrationsleistung, Sprachentwicklung, Sicherung des Lebensunterhalts, soziales Umfeld und bisherigen Aufenthalt der Betroffenen. «Härtefälle haben nichts mit der aktuellen Diskussion um vermehrte Abschiebungen zu tun», betonte Mackenroth.