Knapp 4000 Anträge auf Chancenaufenthalt in Sachsen

In Sachsen sind im ersten Halbjahr 2023 knapp 4000 Anträge auf einen sogenannten Chancenaufenthalt gestellt worden. Er ermöglicht langjährig geduldeten Ausländern die Chance auf ein Bleiberecht in Deutschland. Wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage von Linke-Politikerin Juliane Nagel hervorgeht, wurden mindestens 3814 Anträge eingereicht. Aus dem Landkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge lagen allerdings keine Angaben vor.

Nach Angaben des Ministeriums haben zwischen 5000 und 7000 Menschen in Sachsen Anspruch auf eine Chancen-Aufenthaltserlaubnis für 18 Monate. In diesem Zeitraum können sie nachweisen, dass sie die Voraussetzungen für eine dauerhafte Bleibeberechtigung erfüllen. Die Stadt Leipzig weist mit Abstand die meisten Anträge auf, doppelt so viele wie in manchen Landkreisen. Ende Juni waren 85 Prozent der Anträge, über die bereits entschieden wurde, bewilligt. Allerdings befinden sich noch 2556 Verfahren in der Bearbeitung.

«Der Bearbeitungsstau muss aufgelöst werden - dazu müssen die Ausländerbehörden personell besser ausgestattet werden», erklärte Nagel. Die Inanspruchnahme des Chancen-Aufenthaltsrechtes dürfe sich nicht verzögern. Schutzsuchende müssten Gewissheit bekommen, statt vertröstet zu werden. «Es muss Schluss damit sein, dass gut integrierte Menschen rausgeworfen werden.» Die Vernunft gebiete es, Menschen einen sicheren Aufenthalt zu gewähren, die seit vielen Jahren in Sachsen leben.