Am 4. September 2023 traf Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck eine Delegation des kommunalen Bündnisses „Lausitzrunde“ zu einem Austausch über den Stand der Transformation in der Lausitz. Dieses Treffen folgte auf mehrere Unternehmensbesuche des Ministers in der Region und setzte den intensiven Dialog über die Zukunft der Region und ihre Strukturentwicklung fort.
Positive Entwicklungen und Herausforderungen
Der kürzlich veröffentlichte erste Bericht zur Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen zeigte, dass die Strukturentwicklung in der Lausitz insgesamt auf einem guten Weg ist. Wichtige Projekte wie das Ausbildungscluster 4.0 und die Medizin-Universität Cottbus nehmen konkrete Formen an. Ein Stellenabbau ist ausgeblieben, und zahlreiche Projekte zum Strukturwandel sollen noch umgesetzt werden. Allerdings bleibt der Fachkräftemangel ein anhaltendes Problem.
Habecks Perspektive
Robert Habeck betonte die Bedeutung des Engagements der Kommunen für den Erfolg der Transformation. Er sprach sich auch für eine flexiblere Verwendung der vorhandenen Mittel aus, um gute regionale Perspektiven zu ermöglichen.
Finanzielle Unterstützung und Investitionen
Mit der Entscheidung zu Deutschlands Kohleausstieg erhält die Lausitz allein 17 Milliarden Euro für Projekte einer nachhaltigen Energieregion. Zukunftsprojekte wie ein Batteriegroßspeicher und ein innovatives Wasserstoff-Speicherkraftwerk sind in Planung. Darüber hinaus fördert das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) die Produktion von Batterie-Elektrodenmaterial im BASF-Werk in Schwarzheide mit insgesamt rund 175 Millionen Euro, was etwa 150 neue Arbeitsplätze schaffen wird.
Die Rolle der Lausitzrunde
Die Lausitzrunde ist ein länder- und parteiübergreifendes Bündnis, das sich als Stimme der Region versteht. Es dient der kommunalen Abstimmung im Strukturwandel und besteht derzeit aus 56 gewählten Bürgervertretern aus den Städten und Gemeinden der Region.
Schlussfolgerung
Das Treffen zwischen Minister Habeck und der Lausitzrunde ist ein wichtiger Schritt in der fortlaufenden Diskussion über die Transformation der Lausitz. Während positive Entwicklungen zu verzeichnen sind, bleiben Herausforderungen wie der Fachkräftemangel bestehen. Die Rolle der Kommunen und die finanzielle Unterstützung durch den Bund sind entscheidende Faktoren für den Erfolg des Strukturwandels in der Region.
