In der Welt der stark konservativen, rechten und faschistischen Parteien gibt es ein Lieblingsfeindbild: die Briefwahl. Warum? Weil sie die perfekte Zielscheibe ist, um das Misstrauen in demokratische Prozesse zu säen und später zu behaupten, alles sei gefälscht und manipuliert. Ein Blick in die USA unter Trump zeigt, wie dieser Trick funktioniert. Doch warum wird die Briefwahl so vehement torpediert und schlechtgeredet? Ein tieferer Blick offenbart die perfiden Absichten hinter diesem Vorgehen.
Zunächst einmal muss man verstehen, dass die Briefwahl in den Augen dieser politischen Gruppen eine Schwachstelle darstellt. Sie bietet einen bequemen Angriffspunkt, um Zweifel an der Integrität des Wahlsystems zu säen. Immer wieder wird behauptet, die Briefwahl sei anfällig für Betrug und Manipulation – ohne jedoch stichhaltige Beweise zu liefern. Es geht nicht darum, die Wahl tatsächlich zu verbessern, sondern vielmehr darum, sie angreifbar zu machen. So wird ein Szenario geschaffen, in dem jedes unliebsame Wahlergebnis als illegitim abgetan werden kann.
Historische Beispiele belegen dieses Vorgehen eindrucksvoll. In den USA hat Trump das Narrativ des Wahlbetrugs bei der Briefwahl meisterhaft gespielt. Monate vor der Wahl 2020 begann er, Zweifel zu säen, die Wahl per Post sei manipuliert. Und siehe da: Als er verlor, griff er genau auf diese Vorwürfe zurück. Dieses Muster findet sich auch in anderen Ländern und politischen Systemen wieder. Es geht stets darum, die demokratische Legitimation zu untergraben, wenn die Ergebnisse nicht den eigenen Vorstellungen entsprechen.
Studien und Daten belegen jedoch das Gegenteil der Behauptungen dieser politischen Akteure. Eine umfassende Untersuchung der Briefwahl in den USA, durchgeführt von der Brennan Center for Justice, fand keinen signifikanten Beweis für weit verbreiteten Betrug. Ähnliche Daten liegen aus anderen demokratischen Ländern vor. Doch solche Fakten sind für die Kritiker:innen der Briefwahl irrelevant – sie passen einfach nicht in ihr Narrativ.
Das Ende des Liedes? Eine zunehmend polarisierte Gesellschaft, in der die Glaubwürdigkeit demokratischer Wahlen immer weiter erodiert. Indem man die Briefwahl schlechtredet, wird ein gefährliches Spiel gespielt, das langfristig das Vertrauen in demokratische Institutionen zerstört. Wenn jede Wahl als potenziell manipuliert dargestellt wird, verlieren die Menschen das Vertrauen in das demokratische System insgesamt.
Am Ende bleibt zu sagen: Die Briefwahl ist ein essentieller Bestandteil moderner Demokratien, der es vielen Menschen ermöglicht, ihre Stimme abzugeben. Sie zu torpedieren, nur um die eigene politische Agenda zu fördern, ist nichts anderes als ein Angriff auf die Demokratie selbst.
Das ist meine Meinung und was denkst du?
PS: In Sachsen kann man bereits seine Briefwahlunterlagen beantragen. Einfach auf die entsprechenden Seiten deiner Stadt und Gemeinde schauen.
