Am 30. Januar jährt sich die Machtübernahme durch die Nationalsozialisten im Jahr 1933 zum 91. Mal, ein Ereignis, das die Bedeutung der Wachsamkeit in demokratischen Systemen hervorhebt. Expert*innen betonen, dass der Aufstieg autoritärer Bewegungen oft durch demokratische Prozesse ermöglicht wird, insbesondere wenn etablierte Parteien mit extremistischen Gruppen zusammenarbeiten. Die jüngsten Treffen zwischen Vertreter*innen der AfD, CDU, der Identitären Bewegung, Werteunion und Wirtschaftskreisen werfen Fragen bezüglich des Schutzes von Minderheiten und der Robustheit der Demokratie auf.
In diesem Zusammenhang unterstreichen zivilgesellschaftliche Organisationen und politische Analyst*innen die Dringlichkeit, demokratische Prinzipien aktiv zu verteidigen und eine antifaschistische Haltung als Kernbestandteil der Demokratie zu begreifen. Die zunehmende Sichtbarkeit der AfD und ähnlicher rechtsextremer Gruppen, begleitet von einer Verbreitung von Hassrede und Verschwörungstheorien, hat ein verstärktes Engagement für ein entschiedenes Eintreten gegen diese Kräfte ausgelöst.
Mit den anstehenden Kommunal-, Landtags- und Europawahlen wird deutlich, dass Proteste allein den Zuspruch für rechtspopulistische Parteien nicht verringern können, solange die politischen und sozialen Missstände fortbestehen. Daher rufen Aktivist*innen und politische Beobachter*innen zu einer Bewegung auf, die diesen Herausforderungen mit progressiven Ansätzen begegnet und sich für eine inklusive und gerechte Politik einsetzt.
In Sachsen ruft die Solidarische Vernetzung zu landesweiten Demonstrationen auf, um gegen Faschismus zu protestieren und für eine zukunftsorientierte Politik zu kämpfen, die alle Bürger*innen einbezieht und fördert.
