Das EU-Parlament hat wie erwartet das Europäische Chip-Gesetz gebilligt, durch das für die Chip-Industrie bis zu 43 Milliarden Euro mobilisiert werden sollen. Die Investitionen sollen unter anderem aus dem EU-Haushalt und der Privatwirtschaft kommen, wie das Parlament am Dienstag in Straßburg mitteilte. Mit dem Gesetz will die EU unter anderem die Produktion von Mikrochips in der EU fördern und dadurch unabhängiger von anderen Märkten wie etwa China werden.
Die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler bezeichnete das Vorhaben als wichtigen Grundstein für die europäische Halbleiterindustrie. Ihre Grünen-Amtskollegin Henrike Hahn betonte: «Neben Megaprojekten werden jetzt auch Start-ups und kleine und mittlere Unternehmen einfacher gefördert und gezielt unterstützt.» Die EU-Staaten müssen der Einigung noch formell zustimmen. Das gilt aber als Formsache.
Intel-Geschäftsführer Pat Gelsinger begrüßte die Abstimmung. «Das ist ein aufregender Tag für Europa.» Die EU habe damit ein starkes Signal an Investoren und Firmen gesendet, dass Europa sich für den Aufbau eines wettbewerbsfähigen Ökosystems für Halbleiter einsetze. Das US-Unternehmen plant den Aufbau mehrer Chipfabriken in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) und Investitionen in Höhe von rund 30 Milliarden Euro. Die Bundesregierung hatte vor Kurzem staatliche Hilfen von 9,9 Millionen Euro genehmigt, die aber ebenfalls noch von der EU bestätigt werden müssen. Daneben plant Intel weitere Investitionen Europa, unter anderem in Polen, Frankreich, Irland und Spanien.
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