Der Allgemeine Deutschen Fahrradclub (ADFC) hat Sachsen vorgeworfen, den Kommunen Geld für Radwege zu kürzen. Das eigentlich zusätzlich zu bestehenden Programmen vom Bund bereitgestellte «Stadt & Land»-Programm werde offensichtlich zum Anlass genommen, bei der kommunalen Radwegförderung den Rotstift anzusetzen, kritisierte ADFC-Sachsen-Geschäftsführer Konrad Krause am Mittwoch. «Uns ist kein Bundesland bekannt, was die Mittel aus dem Klimapaket als Anlass dazu nutzt, eigene Förderprogramme herunterzufahren.»
Für den Ausbau des kommunalen Radwegenetzes sollen die Mittel von 11,7 Millionen Euro im vergangenen Jahr auf rund 2,4 Millionen Euro in diesem Jahr reduziert werden. Dabei handelt es sich um die Landesmittel.
Das Verkehrsministerium verwies darauf, dass insgesamt in diesem Jahr rund 15 Millionen Euro für Projekte im kommunalen Radwegebau in Sachsen zur Verfügung stehen - und damit mehr als im vergangenen Jahr. 2020 waren es laut Ministerium 12,5 Millionen Euro. Man sei daher gut aufgestellt, hieß es. Bis Ende Oktober wurden den Angaben zufolge von den Kommunen Bauvorhaben für Radwege in Höhe von lediglich 8,5 Millionen Euro angemeldet. Die zur Verfügung stehenden Mittel wurden also nicht ausgeschöpft, so das Ministerium.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
