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Erste Feststellungen illegal eingereister Migranten bei stationären Grenzkontrollen

Ein Polizeibeamter steht zwischen zwei Einsatzfahrzeugen der Polizei. / Foto: Philipp von Ditfurth/dpa/Symbolbild
Ein Polizeibeamter steht zwischen zwei Einsatzfahrzeugen der Polizei. / Foto: Philipp von Ditfurth/dpa/Symbolbild

Erste Feststellungen illegal eingereister Migranten bei den stationären Grenzkontrollen an der Autobahn 17

Die stationären Grenzkontrollen an der Autobahn 17 (Prag-Dresden) haben bereits zu ersten Feststellungen illegal eingereister Migranten geführt. Wie die Bundespolizeidirektion Pirna am Dienstag auf Anfrage mitteilte, wurde am Montagabend ein Syrer aus dem Verkehr gezogen, der sechs Landsleute in seinem Fahrzeug nach Deutschland geschleust hatte. Der Mann wurde vorläufig festgenommen, hieß es. Später seien zudem einige türkische Staatsbürger in einem Reisebus festgestellt worden. Auch ihnen fehlten gültige Einreisedokumente.

Sachsen hatte seit Monaten immer wieder auf stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien gedrängt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kam den Forderungen lange nicht nach. Am Montagnachmittag wurden Kontrollen dann überraschend begonnen.

Auf der Autobahn 17 in Breitenau müssen Fahrzeuge einen sogenannten Geschwindigkeitstrichter mit reduziertem Fahrtempo passieren und werden dann über eine Autobahnraststätte abgeleitet. Wie bisher müssen Geflüchtete um Asyl bitten, um nach Feststellung der Identität an eine Erstaufnahmeeinrichtung in Sachsen überwiesen zu werden. Andernfalls kann eine Zurückweisung nach Tschechien erfolgen.

Die Bundespolizei will die Auswirkungen für den grenzüberschreitenden Verkehr so gering wie möglich halten. Dennoch kam es nach Angaben eines dpa-Reportes am Dienstagmorgen am Grenzübergang Reitzenhain im Erzgebirge zu einem Rückstau. Dort wurde jeder Lastkraftwagen kontrolliert, jede Ladeklappe geöffnet.

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