Debatte über Einführung von Umweltzonen in Sachsen

In den großen Städten in Sachsen könnte schon bald erneut über die Einführung von Umweltzonen diskutiert werden. Lufthygienische Analysen müssten zeigen, ob eine Umweltzone benötigt werde, wenn die Europäische Union die Grenzwerte für Schadstoffe verschärfe, sagte der Leiter des Umweltamtes in Dresden, René Herold, der Deutschen Presse-Agentur. In Umweltzonen dürfen in der Regel nur Fahrzeuge fahren, die bestimmte Abgasstandards einhalten. Damit sollen vom Verkehr verursachte Schadstoffemissionen verringert werden.

Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten hatten sich im Dezember in Brüssel auf die neue Schadstoffnorm Euro 7 geeinigt. Demnach sollen erstmals auch Grenzwerte für Brems- und Reifenabrieb eingeführt werden. Die EU-Staaten und das Europaparlament müssen der Einigung noch formal zustimmen. Die Regeln sollen nach Angaben des Parlaments 30 Monate nach ihrem Inkrafttreten für Autos sowie Kleintransporter und 48 Monate nach diesem Zeitpunkt für Busse und Lkws gelten.

Bis jetzt war Dresden ebenso wie Chemnitz ohne Umweltzone ausgekommen. Mit einem Paket an Maßnahmen seien in der Landeshauptstadt seit 2017 auch an der am stärksten mit Schadstoffen belasteten Messstelle die Grenzwerte eingehalten worden, sagte Herold. Damit gebe es bislang keine Rechtfertigung für die Einrichtung einer Umweltzone. Auch in Chemnitz ist laut Stadt eine Umweltzone nicht nötig, solange die Grenzwerte für Luftschadstoffe nicht verschärft würden.

Allein in Leipzig gibt es seit März 2011 die einzige sächsische Umweltzone. Sie umfasst etwa zwei Drittel des Stadtgebietes und ist aus Sicht des Umweltministeriums in Dresden ein Erfolg. Die Belastung durch Verbrennungspartikel habe sich dort deutlich reduziert, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Menge der Feinstaubpartikel einer Größe von 30 bis 200 Nanometer sei in sechs Jahren um etwa drei Viertel und die der Ruß-Partikel um etwa zwei Drittel zurückgegangen. Die Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung sei jedoch hinter den Erwartungen zurückgeblieben, hieß es.

Berichte, denen zufolge die Stadt Leipzig beabsichtige, ähnlich wie andere Städte auch die Umweltzone wieder abzuschaffen, werden von der Verwaltung zurückgewiesen. Das sei aktuell nicht geplant, hieß es. Allerdings werde die Wirksamkeit der Umweltzone derzeit untersucht. 2020 seien 8400 Verstöße gegen das Fahrverbot angezeigt worden.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht in Umweltzonen ein Mittel, mit dem die Städte schärfere Richtwerte einhalten könnten. Die DUH hatte auf sich aufmerksam gemacht, als sie in einer Reihe von Städten gerichtlich Dieselfahrverbote durchsetzte. «Das Thema Umweltzone ist nicht durch», sagte die Leiterin Verkehr und Luftreinhaltung der DUH, Dorothee Saar. Auch wenn es darum gehe, dass die Kommunen klimaneutral werden wollten, könnten mit Umweltzonen bestimmte Gebiete frei von Emissionen durch den Verkehr gehalten werden.