Das Bundeswirtschaftsministerium hat sich über die Werksschließung des Solarmodulherstellers Meyer Burger in Sachsen enttäuscht gezeigt. «Die Nachricht aus Freiberg ist bedrückend», erklärte der Parlamentarische Staatssekretär Michael Kellner am Dienstag. Man sei sich der sehr ernsten Lage der deutschen Solarunternehmen bewusst und stehe im regelmäßigen und intensiven Austausch mit der Branche, insbesondere mit den in Ostdeutschland produzierenden Unternehmen.
Das Unternehmen Meyer Burger hatte das endgültige Aus für seinen Standort im sächsischen Freiberg besiegelt. Die rund 500 Mitarbeiter erhielten demnach ihre Kündigung. Das Unternehmen klagt schon länger über die Konkurrenz durch billige Module aus China. Der Entscheidung vorausgegangen war die Absage von Finanzminister Christian Lindner (FDP) an den sogenannten Resilienzbonus, mit dem die unter Druck stehenden Hersteller in Europa geschützt werden sollten.
Der Grünen-Politiker Kellner sagte: «Es ist sehr bedauerlich, dass der jetzt nicht kommen soll. Auch wenn noch nicht alles durchverhandelt ist, bleibt die Skepsis beim Koalitionspartner leider zu groß.» Man werde nicht nachlassen und sich für andere Fördermöglichkeiten auf EU-Ebene einsetzen.
Die Bundesregierung nutzt laut Ministerium verschiedene Instrumente und Stellschrauben, um Produktionskapazitäten in Deutschland und Europa zu stärken. Insbesondere bestehen demnach Spielräume im europäischen Beihilferecht.
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