Die Grünen sehen sich bei ihren Bemühungen um einen besseren Radverkehr in Sachsen ausgebremst. Ihr Antrag für eine «Fahrradoffensive» im Freistaat scheiterte im Landtag. CDU, SPD und AfD stimmten dagegen.
Grüne: Situation für Radverkehr in Sachsen alarmierend
«Die Situation für den Radverkehr in Sachsen ist alarmierend. Statt sich endlich für mehr Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer einzusetzen, will die Minderheitskoalition beim Radwegebau massiv kürzen», betonte die Abgeordnete Katja Meier, vormals sächsische Justizministerin.
Meier bezeichnete den Haushaltsentwurf der Regierung als «verheerenden Rückschritt»: «2025 sollen die bisherigen Landesmittel um 73 Prozent, 2026 sogar um 79 Prozent gekürzt werden. Das sind fast 20 Millionen Euro weniger pro Jahr. Auf diese Weise kann kein neuer Radweg gebaut werden, sogar viele bereits geplante Projekte drohen im Papierkorb zu landen.»
Vielerorts existieren keine sicheren und durchgehenden Radwege
Meier zufolge fehlt es vielerorts in Sachsen noch immer an sicheren und durchgehenden Fahrradwegen. Deshalb sei eine Fahrradoffensive notwendig, damit der Ausbau beschleunigt und der Radverkehr in Sachsen sicherer wird. Das gelte sowohl für die Städte als auch ländliche Regionen
«Es ist längst überfällig, das Radverkehrsnetz in Sachsen zukunftsfähig zu machen. Die CDU sollte hier endlich ihre ideologischen Scheuklappen ablegen und die Notwendigkeit guter, sicherer Radverkehrsbedingungen anerkennen», so Meier. Sachsen brauche nicht weniger, sondern mehr Geld für Radwege.
Schnelle Radpisten sollen Zentren verbinden
In dem Antrag der Grünen waren neben dem Ausbau eines Radwegenetzes bis 2035 auch schnelle Radwege zwischen den Zentren des Freistaates gefordert worden. Die Kommunen sollten beim Bau von Parkhäusern unterstützt werden, Privatpersonen beim Erwerb von Lastenrädern. Auch eine bessere Verknüpfung von Radverkehr und Personennahverkehr wurde verlangt.
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