Die angemeldete Demonstration gegen Rechts war in Wahrheit ein „geplanter ziviler Ungehorsam“. Aus dem gesamten Bundesgebiet wurden am Samstag gewaltbereite Extremisten angekarrt. Geschätzt 10 bis 15.000. Aus mehreren Richtungen marschierten sie, im wahrsten Sinne des Wortes, auf Riesas Straßen. Eine Demonstration?
Mitnichten, es ging ausschließlich darum, Stress zu machen und sich mit der Staatsgewalt anzulegen. Nichts mit friedlich. Riesa war ein Kampfgebiet, wo Einsatzkräfte der Polizei in der Ausübung ihres Auftrags „Rettungswege und Zufahrtswege freizuhalten“ gestört werden sollten. Der Verkehr und die öffentliche Ordnung sollten lahmgelegt werden, auch mit Gewalt. Sie marschierten vermummt oder mit Sturmmasken im Bewusstsein strafbare Handlungen zu begehen. Riesa war in Kampfgebiete aufgeteilt, Sachbeschädigungen und Verletzungen wurden in Kauf genommen. Verbale Gewalt wie „Bullenschweine“ und „Nazis töten“ war der Sprech.
Und überall die Fahnen der Gesinnung; Fahnen mit rotem Sowjetstern, die Rote Fahne, Sowjet-Fahnen mit Hammer und Sichel, Antifa-Fahnen, Fahnen und Zeichen der militanten Antifaschistische Aktion, schwarze Fahnen und Symbole der Anarchisten und schwarz-rote Fahnen – es steht jedem frei sich zu erkundigen, was die Farben, Symbole und Fahnen bedeuten. Aber "Unwissenheit (Dummheit) schützt vor Strafe nicht"! Diese Fahnen und Symbole stehen für das Gegenteil von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Jeder Fahnenträger ist ein Feind der deutschen Verfassung. Jeder Mitläufer oder Sympathisant solcher antidemokratischen Symbolträger sollte sich Gedanken darüber machen, wo er mitschwimmt. Da hilft es auch nicht, die Fahnen der Linke, SPD, Grüne, Volt oder der Gewerkschaften (u.a.) zu schwenken.
Wer sich nicht ganz klar von dieser Gewaltsymbolik abgrenzt, für den gilt der Spruch „mitgegangen, mitgefangen“. Protest und Demonstration kann auch kreativ sein. So gab es auch friedliche Orte in Riesa mit Gesang und Musik oder der umgebaute Gefangenentransporter mit Sirenen vom "Zentrum für Politische Schönheit". Friedliche Aktionen statt Sinnlos-Vandalismus und Dank für die Einsatz- und Rettungskräften, das wünsche ich mir.
Autor: André Langerfeld, ehemaliger Direktkandidat der Freien Wähler in Meißen
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