Kiess: Parteien müssen wieder in konstruktiven Modus kommen

Nach vorn blicken statt Wunden lecken: Der Leipziger Soziologe und Politikwissenschaftler Johannes Kiess hat den Wahlverlierern der Europa- und Kommunalwahlen in Sachsen geraten, schnell wieder in die Gänge zu kommen. Das Wahlergebnis ließe sich nicht eins zu eins auf die Landtagswahl am 1. September übertragen, sagte er am Montag der Deutschen Presse-Agentur. «Es kommt viel darauf an, wie sich die demokratischen Parteien nun verhalten. Nur auf die AfD zu zeigen, wird nicht viel helfen. Die Parteien müssen wieder in den konstruktiven Modus schalten.» 

Nach den Worten von Kiess, Stellvertretender Direktor des Else-Frenkel-Brunswik-Institutes für Demokratieforschung an der Universität Leipzig, ist die Zerstrittenheit der Ampel-Regierung im Bund ein großes Problem. «Wenn man eigene Positionen vertritt, dann geht auch Aufmerksamkeit von der AfD weg. Die demokratischen Parteien haben ja Angebote. Sie dringen nur damit momentan nicht durch.» Insgesamt werde die politische Lage unübersichtlicher. Bei der Europawahl hätten auch viele kleine Parteien gepunktet. «Das Parteienspektrum differenziert sich immer weiter aus. Politik hat es schwer in Krisenzeiten, macht dabei Fehler und macht es dadurch noch schwerer.»

Bundesweit habe die AfD gut abgeschnitten, aber bei weitem nicht so gut, wie das Anfang des Jahres nach den Umfragen noch befürchtet wurde, sagte Kiess. In Ostdeutschland seien die Ergebnisse jedoch heftig. «Das zeigt, dass Teile der Bevölkerung mit der Demokratie wohl abgeschlossen haben. Die wählen die AfD aus Prinzip, aus vollem Bewusstsein. Das ist eine klare Abkehr von der Demokratie. Da können bei der AfD noch zehn Skandale hochkommen, das verändert die Einstellung ihrer Wähler nicht.»