Eine vom Sächsischen Landtag eingesetzte Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ist arbeitsfähig. Sie besteht zunächst aus 18 Parlamentariern. Auf der konstituierenden Sitzung des Gremiums soll auch darüber entschieden werden, wer den Vorsitz übernimmt und welche Sachverständigen in die Kommission berufen werden sollen.
Bislang gehören ihr sieben Abgeordnete der CDU, sechs der AfD, zwei Parlamentarier aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und je ein Fraktionsmitglied von SPD, Linken und Grünen an.
Landtag setzte Enquete-Kommission einstimmig ein
Die Kommission war kurz vor Weihnachten vom Landtag einstimmig eingesetzt worden. Die Abgeordneten stimmten dabei einem Antrag von CDU und SPD zu.
Am Donnerstag hatte ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zu dem Thema die ersten Sachverständigen vernommen. Man müsse Lehren aus dieser Zeit ziehen, sagte der Virologe Hendrik Streeck. Er bezeichnete die Corona-Pandemie als Stellvertreter für andere Krisen, von der man sehr viel ableiten könne. Etwa beim Klimawandel oder bei einem Krieg sei die Expertise der Wissenschaft gefragt und die Politik müsse relativ schnell handeln.
Neben Enquete-Kommission existiert Untersuchungsausschuss
Der Untersuchungsausschuss kam auf Betreiben der AfD zustande. Auch Abgeordnete des BSW stimmten zu. «Anders als ein Untersuchungsausschuss, der auf die Suche nach Schuldigen geht, steht bei der Enquete-Kommission die sachliche Aufarbeitung und Verbesserung im Fokus. Wir wollen nicht nur zurückschauen, sondern ein zukunftsorientiertes Krisenmanagement entwickeln, das alle relevanten Bereiche umfasst – von der Gesundheitsversorgung über die kritische Infrastruktur bis hin zu Kitas, Schulen und sozialen Einrichtungen», sagte SPD-Politikerin Simone Lang.
Kommission will sich mit grundlegenden Fragen befassen
Die Enquete-Kommission soll sich unter anderem mit grundsätzlichen Fragen wie einer Masken- oder Impfpflicht oder dem Umgang mit Impfschäden befassen. Im Kern geht es um eine Analyse von Maßnahmen, die in den Jahren 2020 bis 2023 zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie vom Freistaat Sachsen und von den sächsischen Kommunen getroffen wurden.
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