Sächsische Grüne streben Politik mit Rückgrat an

Die sächsischen Grünen möchten weiter in Regierungsverantwortung bleiben und für eine «Politik mit Rückgrat» sorgen. Ihre Partei stehe für eine von Werten geleitete Politik als Gegenbild zu einer Politik, die von Angst und Stimmungen getrieben ist, sagte Parteivorsitzende Christin Furtenbacher am Dienstag in Dresden. Am Freitag und Samstag sollen in Chemnitz das Spitzentrio der Grünen für die Landtagswahl am 1. September bestätigt und weitere 27 Listenplätze vergeben werden. Der Parteirat hatte schon im vergangenen Jahr Justizministerin Katja Meier, Energie- und Umweltminister Wolfram Günther und Fraktionsvorsitzende Franziska Schubert als Trio vorgeschlagen. In dieser Reihenfolge tauchen sie auch auf der Liste auf.

Man verwahre sich gegen politischen Starrsinn und Fake News, Schuldzuweisungen, Populismus und Scheindebatten, die dem demokratischen Diskurs schaden, betonte Furtenbacher. Die Grünen stünden für eine Politik mit Rückgrat und konsequente Abgrenzung gegen Antidemokraten und Rechts. «Wir treten an, um stabile demokratische Mehrheiten zu sichern.» Die Grünen seien entschlossen, einen fairen Wahlkampf zu führen und erwarteten eine faire Verständigung unter den demokratischen Parteien.

Landesgeschäftsführerin Elke Siebert verwies auf Erfolge ihrer Partei. Man habe Sachsen aus dem Stillstand geholt und stehe für ein modernes Land, in dem Menschen zusammenhalten und gemeinsam nach Lösungen suchen: «Wir haben viele Hebel in Bewegung gesetzt und wir haben viele Lösungen für Herausforderungen gefunden, die viel zu lange ignoriert wurden.» Man wolle die Erfolge nun fortschreiben - für eine lebenswerte und klimagerechte Zukunft, für wirtschaftlichen Wohlstand, eine gerechte und offene Gesellschaft und transparente staatliche Strukturen.

Auch Co-Vorsitzende Marie Müser unterstrich das Ziel ihrer Partei, weiter Verantwortung für die Geschicke des Freistaates zu tragen. Man gehe mit dem Spitzenteam selbstbewusst in die Landtagswahl und wolle an erfolgreiche Regierungsarbeit anknüpfen. Das Team an der Spitze sei auch Ausdruck dafür, dass die Grünen ein grundsätzlich anderes Verständnis von Politik hätten. Man verstehe sich nicht als One Man Show oder One Woman Show, sondern als Team, in das sich jeder mit seinen Stärken einbringe.

Auf der Listenversammlung werden 120 Delegierte erwartet. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist mit einer Videobotschaft vertreten. Bei der Landtagswahl 2019 waren die Grünen in Sachsen auf 8,6 Prozent der Stimmen gekommen. In aktuellen Umfragen liegen sie derzeit bei sieben Prozent. Die Partei hat nach eigenen Angaben momentan 3600 Mitglieder in Sachsen.