Stadt Dresden beschränkt Lautstärke bei Demonstrationen

Bei Demonstrationen in Dresden darf künftig eine bestimmte Lautstärke nicht überschritten werden. Als Richtwert legte die Stadt nach Rathausangaben künftig 90 Dezibel bei einer Versammlung auf einem flachen Platz fest. «Diese Begrenzung gilt für akustische, elektronische Verstärker.»

Lautstarkes Eintreten für ein Anliegen sei eins der wesentlichen Elemente von Demonstrationen und stationären Versammlungen in einer liberalen Demokratie. «Die Lautstärke findet jedoch dort ihre Grenzen, wo sie Menschen schädigen kann.» 

Bei Überschreitungen werden Veranstalter aufgefordert, die Lautstärke zu reduzieren oder Geräte abzustellen. Nach dem ab September geltenden neuen sächsischen Versammlungsgesetz ist Nichtbefolgen durch Teilnehmer eine Ordnungswidrigkeit und die Verantwortlichen machen sich bei Verstößen gegen Auflagen strafbar.

Die Lautstärke bei Demonstrationen in der City hat laut Mitteilung in den vergangenen Monaten die Grenzwerte für eine Gesundheitsgefahr teils deutlich überschritten. «Regelmäßig wurden Werte von über 90 Dezibel gemessen», in der Spitze waren es bis 108 Dezibel - und damit drei mehr als beim Formel-1-Rennen mit 30 Meter Abstand. Die Testmessungen erfolgten aufgrund regelmäßiger Beschwerden von Anwohnern und Passanten, aber auch Polizisten und anderen Personen, die Demonstrationen absichern.