Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen als «bitter» bezeichnet. Gleichzeitig zeigte er sich erleichtert, dass die «düsteren Prognosen», nach denen die SPD unter die Fünf-Prozent-Hürde hätte fallen können, nicht eingetreten sind.
«Die Wahlergebnisse von Sonntag sind bitter - auch für uns. Dennoch: Die SPD hat zusammengehalten. Wir haben gemeinsam einen guten und klaren Wahlkampf geführt», heißt es in der ersten Reaktion des Kanzlers auf die Ergebnisse, die Scholz in seiner Funktion als Bundestagsabgeordneter über Instagram verbreitete. «Es zeigt sich: Kämpfen lohnt. Jetzt geht es darum, stetig um mehr und neue Zustimmung zu werben.»
Die SPD war in Sachsen und Thüringen mit 7,3 und 6,1 Prozent auf ihre jeweils schlechtesten Wahlergebnisse seit 1990 gekommen. Das Ergebnis in Thüringen ist sogar das schlechteste bei einer Landtagswahl überhaupt.
Scholz schrieb, dass ihm vor allem die Ergebnisse der AfD in Sachsen und Thüringen Sorge bereiteten. Die dort als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei hat in beiden Ländern mehr als 30 Prozent der Stimmen bekommen. «Daran kann und darf sich unser Land nicht gewöhnen», meinte Scholz. «Die AfD schadet Deutschland. Sie schwächt die Wirtschaft, spaltet die Gesellschaft und ruiniert den Ruf unseres Landes. Alle demokratischen Parteien sind nun gefordert, stabile Regierungen ohne Rechtsextremisten zu bilden.»
Die Reaktion des Kanzlers auf die Wahlergebnisse erfolgte diesmal schneller als nach der Niederlage der SPD bei der Europawahl, bei der sie im Mai mit 13,9 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer nationalen Wahl seit 130 Jahren erzielt hatte. Damals hatte Scholz sich am Tag danach nur auf Nachfrage bei einer Pressekonferenz mit einem Gast aus dem Ausland geäußert. Das war auch in der SPD auf Kritik gestoßen. Dass Scholz seine Reaktion nun als Bundestagsabgeordneter verbreitete dürfte daran liegen, dass Wahlen und Wahlkampf als Parteisache gelten.
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