Dulig warnt vor gefährlichen Produkten aus Nicht-EU-Ausland

Nach der jüngsten Abmahnung des chinesischen Onlinehändlers Temu durch Verbraucherschützer hat Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig vor den Gefahren für die hiesige Wirtschaft gewarnt. «Wenn wir Produktsicherheit und fairen Wettbewerb wollen, brauchen wir eine funktionierende Marktüberwachung», sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Leipzig. Bei täglich Hunderttausenden im Online-Handel bestellten Paketen, die mit dem Flugzeug von außerhalb der Europäischen Union kommen, werde die Dimension der Aufgabe schnell klar.

Verbrauchergruppen hatten vergangene Woche bei der Europäischen Kommission und den zuständigen Behörden zahlreicher EU-Länder Beschwerden gegen Temu eingereicht. Testkäufe ergaben, dass 95 Prozent der auf Temu erworbenen Spielzeuge giftige Schadstoffe beinhalteten. Der boomende Online-Marktplatz verstoße gegen das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA), hieß es. Zudem lasse Temu Verbraucher häufig im Unklaren darüber, von wem sie die Produkte kauften.

Für Dulig sind die Regeln klar: Wer in der EU ein Produkt in den Handel bringt, muss dafür sorgen, dass es die Sicherheitsvorschriften erfüllt. Um diese Sicherheit zu gewährleisten, setzt man auf eine Kombination von Kennzeichnung und wirksamen Kontrollen. Das weltweit anerkannte, deutsche GS-Kennzeichen («geprüfte Sicherheit») oder die CE-Kennzeichnung sollen Verbrauchern bei der Auswahl von Produkten helfen.

«Ich muss wissen, dass ein auffällig niedriger Preis häufig bedeutet, dass ein Spielzeug, ein Rauchmelder, Kleidung oder Kosmetik direkt aus dem Nicht-EU-Ausland kommen», sagte Dulig weiter. Als sogenannter Direktimport unterliege das Produkt nicht zwangsläufig einer Kontrolle. Dies könne zu Gefahren führen und schade der eigenen Wirtschaft, die sich an Regeln halte. Eine lückenlose Marktüberwachung sei jedoch unmöglich. «Deshalb müssen Verbraucher auch selbst auf die Sicherheit der Produkte achten.»

Aus Sicht des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ist die CE-Kennzeichnung jedoch nicht zwingend ein Garant für Qualität und gute Verarbeitung. Hierbei handele es sich nicht um ein Prüfsiegel. Mit dem Zeichen bestätigen Hersteller nur, dass ihre Ware alle Sicherheits­anforderungen erfüllt. Die Realität sieht laut BUND oft anders aus: Spielzeug etwa könne dennoch mit Schadstoffen - weit über den gesetzlichen Grenzwerten - belastet sein.