Sachsen schließt Abkommen für schnelleren Mobilfunkausbau

Sachsen will den Ausbau einer leistungsfähigen und flächendeckenden Mobilinfrastruktur beschleunigen. Der Freistaat und die ehemalige Vodafone-Tochtergesellschaft Vantage Towers schlossen dazu eine Rahmenvereinbarung ab, wie die Sächsische Staatskanzlei mitteilte. Sie soll die Nutzung von Staatsflächen für den Ausbau der Mobilfunknetze ermöglichen. Ziel ist es, die Genehmigungsverfahren für den Infrastrukturausbau zu standardisieren und deutlich zu beschleunigen.

Vereinfachter Zugang zu Staatsflächen

«Leistungsfähige Mobilfunknetze sind heute wichtiger denn je», sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Bereits seit einiger Zeit stelle der Freistaat in einem vereinfachten und einheitlichen Verfahren landeseigene Flächen für den Ausbau des Mobilfunknetzes zur Verfügung. Durch die Rahmenvereinbarung mit Vantage Towers erhält das Unternehmen nun unkomplizierten Zugang zu geeigneten Flächen, um die Mobilfunkabdeckung zu verbessern und die Netzkapazitäten zu erhöhen.

Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hob hervor, dass die Rahmenvereinbarung auf dem Angebot des Freistaates im Mobilfunkpakt basiere. Darin wurde auch festgelegt, dass eine sogenannte Task Force eingerichtet wird, die den Ausbau unterstützt. Eine flächendeckende Gigabitinfrastruktur sei Voraussetzung für die Digitalisierung aller Bereiche.

Neuer Rahmen ersetzt alte Einzelverträge

Nach Angaben des Unternehmens ersetzt die Rahmenvereinbarung bisherige Einzelverträge zur Nutzung von Staatsliegenschaften. Das neue Vertragswerk umfasse Mustermietverträge für Mobilfunkstandorte, ein einheitliches Entgeltmodell und den Zugriff auf Geo-Daten. Ein Großteil der Flächen befindet sich den Angaben zufolge im ländlichen Raum, was es Netzbetreibern erleichtern soll, auch bisher unwirtschaftliche Standorte zu erschließen.

Vantage Towers ist mit mehr als 84.000 Funkmaststandorten in zehn Ländern ein führender Funkmastbetreiber in Europa.