Auf dem heutigen 64. Kreisparteitag der CDU Dresden wurde das Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2024 am 9. Juni 2024 diskutiert und beschlossen.
In den letzten Wochen hatten die Mitglieder die Möglichkeit, Änderungsanträge zum Entwurf einzureichen. Insgesamt gab es über 120 Anträge. Die Bandbreite der Einreichungen war groß – von einem zu ergänzenden „e“ bis hin zu komplett überarbeiteten Textpassagen haben die Mitglieder der CDU Dresden sich rege beteiligt.
Im Vorfeld des Kreisparteitags hat die Änderungskommission, der Jan Donhauser (Bildungsbürgermeister) vorstand, die Einreichungen bewertet und entweder angenommen oder abgelehnt. Die 128 anwesenden Mitglieder haben dann entschieden, ob sie der Kommission im jeweiligen Punkt zustimmen oder nicht. Bei Ablehnung des Antrags hatten die Einreichenden die Möglichkeit, eine Begründung einzufordern und konnten im Anschluss eine Gegenrede halten, um die anwesenden Mitglieder davon zu überzeugen, gegen den Kommissionsentscheid zu stimmen. Dr. Markus Reichel (MdB und Kreisvorsitzender der CDU Dresden) betonte, dass es wunderbar zu beobachten war, wie die Diskussionen trotz der unterschiedlichen Standpunkte wertschätzend abliefen. „Das ist gelebte Demokratie“, sagte er.
Bemerkenswert war das Engagement der Jungen Union um Johannes Schwenk, der eine Vielzahl an Einreichungen gemeinsam mit Bruno Felgentreu (JU Dresden) rege verteidigte und dabei auch Kompromissbereitschaft in einzelnen Formulierungen zeigte, um zum Ziel zu kommen. Auf Nachfrage sagte Schwenk: „Als Junge Union freut es uns besonders, dass wir die CDU mit zwei zentralen Anträgen überzeugen konnten: Förderung und Stärkung der Dresdner Clubkultur sowie ein klares Bekenntnis zur positiven Bedeutung der Europäischen Union für das sich entwickelnde Dresden.“ Christian Hartmann (49) kommentierte als Versammlungsleiter den Beschluss so: „Die CDU Dresden ist jetzt die Partei der Clubkultur", das kleine Augenzwingern im Unterton war zu hören.
Nach etwas mehr als 3 Stunden stimmten um 13.58 Uhr alle anwesenden Mitglieder dem geänderten Kommunalwahlprogramm zu, gefolgt von großem Applaus. Die Dresdner CDU kann jetzt in den Wahlkampf um den Dresdner Stadtrat starten.
