Polizei entfernt Blumen für Opfer von Hanau: Erntet Kritik

Der Umgang der Chemnitzer Polizei mit einer Gedenkveranstaltung für die Opfer der rassistischen Morde in Hanau hat Kritik ausgelöst. «Ein würdevolles Gedenken - das war unser Ziel. Jedoch mussten wir feststellen, dass die Polizei schon kurz nach Ende sowohl die niedergelegten Kerzen wie auch die Blumen entfernten und in den Müll warfen», teilten die Organisatoren der Initiative Chemnitz Nazifrei am späten Montagabend mit. Die Leipziger SPD-Politikerin Irena Rudolph-Kokot nannte den Vorgang am Dienstag «einfach daneben». 

Die Polizeidirektion Chemnitz verwies am Dienstag auf den Versammlungsbescheid der Stadt und räumte einen Fehler ein. «Im Bescheid war festgehalten, dass der Versammlungsort nach Ende der Versammlung sauber zu verlassen ist», erklärte eine Sprecherin der Polizeidirektion auf Anfrage. Es sei aber nicht angemessen gewesen, das so mit Blick auf die abgelegten Blumen und Kerzen auszulegen: «Wir werden dies mit dem verantwortlichen Beamten nachbereiten.»

Die Stadtverwaltung Chemnitz bedauerte das Geschehen und sprach von einem «nicht angemessenen Umgang mit den Blumen und Kerzen». Zugleich erinnerte sie an das Prozedere bei solchen Veranstaltungen. «Bei allen Versammlungen erhält der Anmelder einen Bescheid, in dem die Auflage steht, dass er den Ort der Versammlung so zu hinterlassen hat, wie er vorgefunden wurde.» Leider habe der Anmelder beim vorherigen Abstimmungsgespräch die Blumen und Kerzen nicht angekündigt. «Dies hätte die Stadt – insbesondere im Blick auf das Thema der Versammlung – zugelassen.»

Die Initiative Chemnitz Nazifrei widersprach der Darstellung der Stadt in einem Punkt. Die Anmelderin der Versammlung habe sowohl Blumen als auch Kerzen angemeldet. Das sei im Bescheid auch so vermerkt.

Im hessischen Hanau hatte am 19. Februar 2020 ein 43-jähriger Deutscher neun Menschen aus rassistischen Motiven erschossen. Danach tötete er seine Mutter und sich selbst. In vielen deutschen Städten fanden am Montag in Erinnerung an das Verbrechen Gedenkveranstaltungen statt.