Der sächsische Energieminister Wolfram Günther (Grüne) kann in einem früheren Kohleausstieg keinen Widerspruch erkennen. «Ich bin überrascht, wie hartnäckig sich die falsche Behauptung hält, die Jahreszahl 2038 sei als Bestandsgarantie für die Braunkohleverstromung in den Kohlekompromiss geschrieben worden», sagte er am Montag der Deutschen Presse-Agentur am Rande eines Besuchs beim Solarunternehmen Meyer Burger in Freiberg. 2038 sei nie eine Bestandsgarantie gewesen, sondern immer nur das spätestmögliche Ausstiegsdatum. Er reagierte damit auf Äußerungen unter anderem von Regierungschef Michael Kretschmer (CDU), der Verlässlichkeit angemahnt hatte und sich dabei auf das ursprünglich vereinbarte Ausstiegsdatum bezog.
«Die Energieunternehmen planen ihren Kohleausstieg für weit früher - siehe zuletzt die Ankündigung von EnBW, im Kraftwerk Lippendorf schon 2028 auszusteigen. Der Grund ist klar: Die Kohleverstromung wird sich schon bald nicht mehr rechnen. Sie tut es schon jetzt phasenweise nicht mehr. Die Kohle fliegt vom Markt», sagte Günther. «Wenn wir Energie- und Industrieland bleiben wollen, müssen wir darauf reagieren. Und zwar genau jetzt. Alle Fragen müssen auf den Tisch.» Er erinnerte dabei an einen beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien, an die Sanierung der vom Kohleabbau betroffenen Landschaften und ihrer Wasserhaushalte sowie an den Strukturwandel.
Günther: «Für die Braunkohlereviere ist die aktuelle Situation aber auch eine enorme Chance: Sie können zu Top-Regionen für die erneuerbaren Energien werden, für die Produktion von Solarmodulen, als Hersteller von grünem Wasserstoff, für die Herstellung von Speichern und vieles mehr.»
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