Als sei nichts passiert. Der Meißner AfD-Landtagsabgeordnete Thomas Kirste erhielt vom Bundesvorstand der AfD die Bestätigung, dass seine Mitgliedschaft ununterbrochen seit 2015 besteht. Seine Mitgliedschaft sowie seine Mitgliedsrechte und -pflichten waren nie unterbrochen. Damit hat der Bundesvorstand den Ausschluss des Abgeordneten aus der Partei rückgängig gemacht. Das teilte Kirste am Dienstag Meissen News mit.
Hintergrund ist das versuchte Verfahren des Kreisvorstands der AfD Meißen gegen Kirste. Bemängelt wurde, dass dieses Verfahren am Landesvorstand Sachsen vorbei direkt an den Bundesvorstand der AfD gerichtet wurde. Eine anberaumte Klärung und Lösung offener Fragen erfolgte trotz Vermittlung durch den Generalsekretär der AfD Sachsen, Jan Zwerg, leider nicht. Wünschenswert wäre darüber hinaus gewesen, dass sein Landtagskollege und Bundesschatzmeister Carsten Hütter vor Bekanntgeben an die Presse das Gespräch mit Kirste gesucht hätte. Zahlreiche schwerwiegende Satzungsverstöße wären somit auch ohne den Hinweis des ehemaligen Justizministers Geert Mackenroth offenkundig geworden. Mackenroth hatte darauf hingewiesen, dass der Ausschluss Kirsten im Widerspruch zum Parteiengesetz stehen könnte, denn es erfolgte in dem Falll keine Anhörung vor einem Schiedsgericht.
Die AfD argumentierte zuvor gegenüber Meissen News, es habe "im Fall von Thomas Kirste keinen Ausschluss aus unserer Partei gegeben, erst recht keinen automatischen Ausschluss. Stattdessen erklärt ein Mitglied seinen Austritt gleichsam durch Nichtzahlung und Nichtreaktion auf die zugestellten Mahnungen. Die Mitgliedschaft ist also nicht durch unsere Partei beendet worden, sondern durch den Betreffenden selbst."
Administrativ wurde durch Kirste die Mandatsträgerabgabe an den Kreisverband Vogtland überstellt und vollständig ausgeglichen. „Ich bin der guten Überzeugung, dass meine Mandatsträgerabgabe im Kreisverband Vogtland im Sinne der Partei klug und zweckmäßig verwendet wird“, so Kirste. Wie bisher wird Kirste aber aus seinen eigenen Mitteln seine Wahlkreisarbeit in Meißen weiter aktiv und mit ganzem Herzen umsetzen.
Kirste setzte sich für einen sachlichen und konstruktiven Weg ein, um unser Land wieder auf einen Zukunftsweg zu bringen. "Der Zusammenhalt in unserer Partei sowie innerparteiliche Konfliktbereinigung haben für mich oberste Priorität", so Kirste. "Wir sind eine Partei von Idealisten, nicht von Karrierepolitikern, und wollen uns durch unseren solidarischen innerparteilichen Umgang auch gezielt von den Altparteien absetzen."
Eine aktive Werbung für die CDU durch einige Mitglieder des AfD-Kreisverbandes Meißen sowie die erfolgte Tolerierung durch den Kreisvorstand ist für Kirste hingegen absolut nicht hinnehmar. „Solange die CDU sich immer wieder den Grünen unterwirft und willig mit diesen koaliert, wird es mit dieser Partei keine konservative Politik mehr geben“, so Kirste. Überdies ist das öffentliche Bewerben eines politischen Mitbewerbers tatsächlich ein Parteiausschlussgrund, der aber durch die Kreisspitze ignoriert worden sei. (NM/um)
