Meier verurteilt Antisemitismus und Israelfeindlichkeit

Nach dem Wiederaufflammen des Nahost-Konflikts hat Sachsens Justizministerin Katja Meier (Grüne) Antisemitismus und Israelfeindlichkeit hierzulande verurteilt. «Die Menschen in Israel haben meine volle Solidarität in dieser schweren Zeit», betonte Meier am Dienstag. «Es ist nicht hinnehmbar und wir müssen all jenen klar entgegentreten, die in Deutschland den Terror der Hamas gutheißen.»

Die Strafverfolgungsbehörden seien sich ihrer Verantwortung bewusst und würden konsequent gegen antisemitische Straftaten vorgehen, erklärte die Ministerin. So gebe es seit Mai 2022 eine zentrale Ansprechstelle für Opfer von Rechtsextremismus und Antisemitismus bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden.

Am Donnerstag wird in der Landeshauptstadt die Jüdische Musik- und Theaterwoche eröffnet - unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen, wie Meier erklärte. Begründet wurde dies mit der Zunahme antisemitischer Übergriffe und Anfeindungen in Deutschland seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober. Es sei zutiefst beschämend, dass ein jüdisches Festival nur unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen stattfinden könne, so Meier. Das Festival widmet sich in diesem Jahr schwerpunktmäßig den Frauen im Judentum.