Los mensajes se cargan...
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verlangt eine Abstimmung zum schuldenfinanzierten Milliardenpaket für Verteidigung und Infrastruktur auch im Sächsischen Landtag. Die Minderheitsregierung brauche für ihr Abstimmungsverhalten im Bundesrat eine demo ..
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) macht sich nach dem gescheiterten Einzug in den Bundestag Mut. Nun sollen die Landesverbände mehr Verantwortung übernehmen. «Das ist kein Machtanspruch, aber eine Verantwortung, die wir haben», sagte die Thüringer ..
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen sieht durch das Scheitern bei der Bundestagswahl keine gravierenden Auswirkungen auf die Arbeit des sächsischen BSW-Landesverbandes. Man habe einen eigenen Landesvorstand, eine eigene Satzung und sei wir ..
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kritisiert die wachsende Steuer- und Abgabenlast für Rentner. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spreche zwar von stabilen Renten, sagte BSW-Chefin und Namensgeberin Sahra Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur. Das ..
Der sächsische BSW-Politiker Marcel Machill muss sich wegen der Nutzung eines Dienstraumes an der Universität Leipzig für Parteizwecke rechtfertigen. Demnach hatte der Journalistik-Professor Anfang Januar eine solche Veranstaltung in seinem Büro abge ..
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) legt angesichts von Ärztemangel in Sachsen den Finger in die Wunde. «Wenn in Sachsen mehr als 400 Hausarztstellen unbesetzt sind, dann ist das eine katastrophale Situation. Wir haben das zweitteuerste Gesundheitssy ..
Die Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Meißner Kreistag hat angeregt, den Kontakt zwischen Bürgern und Kreisräten zu erleichtern. Das teilte BSW-Kreisrätin Gunda Thielking mit. Der Ältestenrat des Kreistags soll sich im Februar mit diesem Vo ..
Die Zeugenvernehmungen im Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages zur Corona-Pandemie werden nicht im Livestream übertragen. Ein entsprechender Antrag vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) fand keine Mehrheit. Allerdings bleibt die Beweisaufna ..
Der sächsische BSW-Politiker Jens Hentschel-Thöricht kritisiert Datenlücken im Umgang mit der Corona-Pandemie in Sachsen und wirft der Regierung mangelnde Transparenz vor. «Es ist alarmierend, dass die Staatsregierung über keine belastbaren Daten zu ..
In Riesa setzt die AfD an diesem Sonntag ihren Parteitag fort. Nach der Kür von Alice Weidel zur Kanzlerkandidatin am Samstag und Beratungen über das Wahlprogramm steht ein kontroverser Programmpunkt auf der Tagesordnung. Die AfD-Spitze will die Juge ..
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will in Sachsen mit einem Pflegegesetz weitere Kostenexplosion verhindern. Der Gesetzentwurf soll sowohl eine Begrenzung der Eigenanteile Betroffener als auch die Investitionskosten für Pflegeheime beinhalten, sagt ..