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BSW kritisiert mangelnde Datenbasis zur Corona-Pandemie

Das Bündnis Sahra Wagenknecht kritisiert eine mangelnde Datenbasis zu Corona. (Symbolbild) / Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa
Das Bündnis Sahra Wagenknecht kritisiert eine mangelnde Datenbasis zu Corona. (Symbolbild) / Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

In Sachsen beginnt die Aufarbeitung der Corona-Pandemie auf parlamentarischer Ebene. Neben einem Untersuchungsausschuss wird sich auch eine Enquete-Kommission damit befassen.

Der sächsische BSW-Politiker Jens Hentschel-Thöricht kritisiert Datenlücken im Umgang mit der Corona-Pandemie in Sachsen und wirft der Regierung mangelnde Transparenz vor. «Es ist alarmierend, dass die Staatsregierung über keine belastbaren Daten zu den Todesfällen und Infektionen trotz Impfung verfügt», erklärte der Abgeordnete, der dazu eine Kleine Anfrage im Landtag gestellt hatte. 

BSW moniert erhebliche Lücken in Erfassung des Impfstatus

Die Antworten der Staatsregierung würden «erhebliche Lücken in der Erfassung des Impfstatus von Corona-Verstorbenen und Infizierten in Sachsen» belegen. Auch für die Gesamtzahl der Infizierten fehlten präzise Angaben. «Das bedeutet, dass wir über die Wirksamkeit und tatsächlichen Effekte der Impfungen in Sachsen kaum verlässliche Informationen hatten und haben», sagte der Abgeordnete vom Bündnis Sahra Wagenknecht. 

Das Sozialministerium hatte in seiner Antwort darauf verwiesen, dass die ihm vorliegenden Daten aufgrund unvollständiger Meldungen und Datenerhebungen nicht belastbar sind. 

Corona-Untersuchungsausschuss kommt erstmals zusammen

An diesem Donnerstag kommt erstmals der Corona-Untersuchungsausschuss des Landtages zusammen. Er war auf Betreiben der AfD entstanden. Ein Großteil des BSW hatte dem AfD-Antrag zugestimmt, ein ähnlicher Antrag des BSW fiel durch. Zudem hatte der Landtag einstimmig eine Enquete-Kommission zur Pandemie eingesetzt. 

«Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, welche Maßnahmen wirklich geholfen haben und welche vielleicht nicht. Es ist höchste Zeit, dass diese Versäumnisse behoben werden und eine wissenschaftlich fundierte Datengrundlage geschaffen wird», sagte Hentschel-Thöricht.

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