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Die Sondierungen für eine mögliche Regierungskoalition aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD in Sachsen sind überraschend gescheitert. Ohne ein greifbares Ergebnis wurden die Gespräche abgebrochen, wie das BSW bekanntgab. Offenbar konnten ..
Olaf Scholz oder Boris Pistorius: Die sächsische SPD scheint in der Kanzlerfrage unentschlossen. Auf Anfrage äußerte sich nur einer von 13 Unterbezirken der Partei, und auch die Parteizentrale in Dresden hüllt sich in Schweigen. Die Präferenz beziehu ..
Olaf Scholz oder Boris Pistorius: Die sächsische SPD scheint in der Kanzlerfrage unentschlossen. Auf Anfrage äußerte sich nur einer von 13 Unterbezirken der Partei, und auch die Parteizentrale in Dresden hüllt sich in Schweigen. Die Präferenz beziehu ..
Die Freien Wähler (FW) haben starke Zweifel, ob eine CDU-SPD-Minderheitsregierung für eine neue politische Kultur in Sachsen sorgen kann. «Ich glaube schlicht nicht daran», sagte der Abgeordnete Matthias Berger in Dresden. Das sei nur ein «Schönreden ..
Das lief ja super. Die Meißner CDU-Kreisvorsitzende Bianca Wunderwald ist sehr froh, dass ihr Kreisvorstand bereits vor drei Wochen den Termin für die Wahl des Bundestagsdirektkandidaten auf den 15.November festgelegt hatte. Damit konnte das Berliner ..
CDU und SPD in Sachsen wollen in einer gemeinsamen Minderheitsregierung anderen Parteien die Hand reichen. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kündigte einen Konsultationsmechanismus an, um damit die Auffassungen anderer Fraktionen in den Gese ..
Der sächsische SPD-Chef Henning Homann hält die Bildung einer neuen Landesregierung vor Weihnachten für möglich. Die Verhandlungen mit der CDU würden zwar schwierig werden, weil es bei vielen Punkten unterschiedliche Positionen gebe, sagte Homann der ..
Nach dem Ende der Sondierungsgespräche mit dem BSW wollen CDU und SPD in der kommenden Woche über die Bildung einer Minderheitsregierung sprechen. Das Treffen soll Anfang der kommenden Woche stattfinden, wie ein Sprecher der CDU auf Anfrage mitteilte ..
Die sächsische CDU will in der kommenden Woche mit der SPD über eine Minderheitsregierung sprechen. Das erklärte der Generalsekretär der Partei, Tom Unger, nach der Sitzung des Landesvorstandes, wie die Partei auf der Plattform «X» mitteilte. «Wir si ..
Dresden (dps/sn) - Der sächsische SPD-Vorsitzende Henning Homann sieht den Grund für das Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD in «dem machtpolitischen Kalkül» der BSW-Bundeschefin Sarah Wagenknecht und der BSW-Landeschefin Sab ..
Die CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD sind bei ihren Sondierungen für eine mögliche Koalition in Sachsen an einem entscheidenden Punkt angelangt. Dabei geht es um eine Passage in einem künftigen Koalitionsvertrag, mit dem die Partn ..