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Dresden (dps/sn) - Der sächsische SPD-Vorsitzende Henning Homann sieht den Grund für das Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD in «dem machtpolitischen Kalkül» der BSW-Bundeschefin Sarah Wagenknecht und der BSW-Landeschefin Sab ..
Olaf Scholz oder Boris Pistorius: Die sächsische SPD scheint in der Kanzlerfrage unentschlossen. Auf Anfrage äußerte sich nur einer von 13 Unterbezirken der Partei, und auch die Parteizentrale in Dresden hüllt sich in Schweigen. Die Präferenz beziehu ..
Olaf Scholz oder Boris Pistorius: Die sächsische SPD scheint in der Kanzlerfrage unentschlossen. Auf Anfrage äußerte sich nur einer von 13 Unterbezirken der Partei, und auch die Parteizentrale in Dresden hüllt sich in Schweigen. Die Präferenz beziehu ..
Nach der Unterbrechung der Sondierungsgespräche in Sachsen ist nach SPD-Angaben am Montagmorgen ein Treffen mit Spitzenpolitikern der CDU und dem BSW geplant. Dies solle klären, ob und wie die Gespräche fortgeführt werden könnten, sagte ein Sprecher ..
Es gibt Neuigkeiten über CDU, BSW und SPD. Die CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD haben bis zum 16. Oktober 2024 erste Gespräche geführt, die in einem Ergebnispapier mündeten. Diese Treffen dienten dazu, die Positionen der Parteien ..
Die SPD-Fraktion will im Sächsischen Landtag einen vierten Vizepräsidenten und schlägt dafür ihren Abgeordneten Albrecht Pallas vor. Damit setzten sich die Sozialdemokraten über Kritik aus anderen Fraktionen hinweg. Denn das Amt kostet den Steuerzahl ..
Die SPD-Fraktion im Landtag hält an ihrer Forderung nach einem «Sachsenfonds» für wichtige Investitionen im Freistaat fest und will das in Gesprächen mit den potenziellen Koalitionspartnern CDU und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) thematisieren. Frakt ..
Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag setzt weiter auf den Finanzexperten Dirk Panter als Fraktionschef. Der 50-Jährige wurde bei der konstituierenden Sitzung der zehnköpfigen Fraktion einstimmig gewählt. «Ich freue mich sehr, dass die Wahl einstim ..
Die Freien Wähler lehnen die Populismus-Vorwürfe der SPD-Spitzenkandidatin und Sozialministerin Petra Köpping gegen die Partei ab. «Frau Köpping wird nach ihrer Abwahl am 1. September wieder verstehen, was die Aufgabe der Opposition ist. Und das ist ..
SPD-Spitzenkandidatin und Sozialministerin Petra Köpping attestiert vier Parteien im sächsischen Wahlkampf Populismus. Sie würden Thesen in den Raum stellen, die mit nichts unterlegt seien, sagte Köpping in Dresden. Neben der AfD nannte sie das Bündn ..
Die sächsische SPD sieht 95 Prozent ihres Koalitionsvertrages mit der CDU und den Grünen erfüllt und blickt mit Stolz auf die vergangenen fünf Jahre zurück. Man könne nicht zu 100 Prozent sagen, dass alles super sei, erklärte Wirtschaftsminister Mart ..