Sachsens Grüne gehen mit Spitzentrio in Landtagswahl

Die sächsischen Bündnisgrünen gehen mit einem Spitzentrio in die Landtagswahl am 1. September. Auf Platz 1 der Landesliste wählten die Delegierten am Samstag auf einem Landesparteitag in Chemnitz Justizministerin Katja Meier mit 92,79 Prozent der Stimmen. Es folgt Umwelt- und Energieminister Wolfram Günther mit 91,3 Prozent und die Fraktionsvorsitzende Franziska Schubert mit 80 Prozent. Zudem sollten 27 weitere Listenplätze vergeben werden. 

Zu einer ersten Kampfabstimmung kam es um den Listenplatz 8. Dabei unterlag die Co-Landesvorsitzende Marie Müser ihrem Mitbewerber Markus Scholz. Müser wollte nach Angaben eines Parteisprechers anschließend nicht mehr bei der Wahl zu einem anderen Listenplatz antreten.  

In ihrer Bewerbungsrede hob Meier die Mobilitätswende, den Klimaschutz und eine starke Demokratie in den Vordergrund. «Am 1. September geht es um Freiheit, Menschlichkeit und Gerechtigkeit». Umweltminister Günther betonte die Erfolge der Grünen in Sachsen in den vergangenen Jahren im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes und der Energiewende. «Wir haben Sachsen umgestaltet von einem Braunkohleland zum Erneuerbaren-Energieland». Franziska Schuber war nicht anwesend, weil sie kurz vor der Geburt ihres Kindes steht.

Schon im Vorfeld des Parteitages hatten die Grünen ihren Willen bekundet, weiter in Regierungsverantwortung zu bleiben. Dagegen hatte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mehrmals betont, am liebsten ohne die Grünen weiterregieren zu wollen.

Bei der Landtagswahl 2019 waren die Grünen in Sachsen auf 8,6 Prozent der Stimmen gekommen. In aktuellen Umfragen liegen sie derzeit bei sieben Prozent. Die Partei hat nach eigenen Angaben momentan 3600 Mitglieder in Sachsen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ging in einer aufgezeichneten Videobotschaft von einem schwierigen Wahlkampf in Sachsen aus. «Die politische Kultur in Deutschland ist aufgeraut, aber selten an Orten so aufgeraut wie in Sachsen», betonte er. In den vergangenen fünf Jahren hätten die Grünen in Sachsen in einer schwierigen Regierungskoalition zahlreiche Erfolge erzielt. Die Grünen müssten eine Diskurs-Partei bleiben, die unterschiedliche Meinungen zusammenbringt und die ihre Kraft aus der Zivilgesellschaft zieht.