Mit dem Regierungsprogramm zur Landtagswahl 2024 zieht DieLinke in Sachsen alle Register, um sich als Partei des Wandels zu positionieren. Ob sie damit eher als visionäre Vorreiter oder als illusorische Träumer dastehen, bleibt abzuwarten. Eines steht jedoch fest: Die Partei hat einen Plan, und der dreht sich um nichts Geringeres als die Zukunft der Wirtschaft, des Klimaschutzes und des sozialen Miteinanders.
Wirtschaft: Die Zukunft gestalten, nicht verpassen!
Sachsens Wirtschaft, das Rückgrat des Freistaats, soll laut DieLinke radikal umgebaut werden. Das Ziel: eine sozial gerechte und nachhaltige Transformation. Ein modernes Vergabegesetz soll staatliche Aufträge an Unternehmen knüpfen, die soziale und ökologische Standards einhalten. Hier fragt man sich: Ist dies der Startschuss für eine neue Ära der Wirtschaft oder einfach nur der Versuch, das Pferd von hinten aufzuzäumen?
Die Förderung der Industriesektoren soll reformiert werden, um „gute Arbeitsbedingungen, anständige Löhne und ökologische Nachhaltigkeit“ sicherzustellen. Im Handwerk möchte DieLinke Bürokratie abbauen und die Tarifbindung stärken. Dies klingt ambitioniert, aber ob sich kleine Betriebe dadurch weniger belastet fühlen, bleibt abzuwarten. Die Vorstellung, dass Meisterinnen einen höheren Meisterbonus erhalten sollen, um die Benachteiligung von Frauen im Handwerk auszugleichen, ist ein vielversprechender Ansatz. Doch ob dies wirklich den strukturellen Wandel herbeiführt, den die Partei sich wünscht?
Klimaschutz: Visionen oder Realitäten?
Der Klimaschutz ist ein zentrales Thema im Programm der Linken. „Vision Zero“ lautet das Ziel: Kein Mensch soll mehr aufgrund von Klimafolgen sterben. Die Schaffung eines sächsischen Klimawandelanpassungsgesetzes soll Anpassungsstrategien für alle Sektoren verpflichtend machen. Und ja, das klingt wie Musik in den Ohren eines jeden umweltbewussten Wählers.
Ein Klimaschutzgesetz soll sozial gerechte Klimaschutzmaßnahmen und CO2-Reduktionsziele festschreiben. Der Weg dorthin führt über blaue und grüne Infrastruktur in Städten, den Ausbau erneuerbarer Energien und die Schaffung einer sächsischen Energiegesellschaft. Doch bei aller Euphorie stellt sich die Frage: Kann Sachsen tatsächlich bis 2030 klimaneutral werden, wie es die Linke plant? Da benötigt DieLinke sehr viele Stimmen, wenn man an einen möglichen Koalitionspartner wie die Homöopathen unter dem Klimaschutz - die sächsische CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer - denkt.
Soziales: Mehr als nur ein Lippenbekenntnis?
In der sozialen Politik setzt DieLinke auf die Stärkung der Kommunen, die für die Partei die kleinsten Zellen der Demokratie sind. Ein modernisiertes Vergabegesetz soll sicherstellen, dass öffentliche Aufträge nur an Unternehmen gehen, die soziale Standards einhalten. Dabei zielt die Partei darauf ab, die Kommunen bis 2030 klimaneutral zu gestalten und Bürger:innen bei Entscheidungen stärker einzubeziehen.
Die Vision von DieLinke, dass alle Sachsen von der Wirtschaft von morgen profitieren, klingt optimistisch. Doch die Partei muss zeigen, dass sie nicht nur Träume verkauft, sondern auch Lösungen liefert, die in der Realität Bestand haben.
Fazit: Ein Programm mit Ambitionen, aber auch mit Fragezeichen
DieLinke präsentiert sich in Sachsen mit einem Programm voller Visionen und Ambitionen. Die Ansätze im Bereich der Wirtschaft, des Klimaschutzes und des sozialen Miteinanders sind ehrgeizig. Doch bei aller Euphorie bleibt die Frage: Können diese Vorschläge umgesetzt werden, oder bleiben sie reine Theorie? Die kommenden Wahlen werden zeigen, ob die Wählerinnen und Wähler bereit sind, sich auf die Reise mit DieLinke zu begeben. Bis dahin bleibt uns nur, abzuwarten und den Polit-Bühnenzauber zu genießen.
Ob DieLinke nun der mutige Fels in der Brandung oder lediglich eine weitere Stimme im Chor der leeren Versprechen ist – wir werden es bald herausfinden. Bleibt gespannt!
Für alle Träumer:innen, geht es hier zum Regierungsprogramm "Durch & durch sozial! Landtagswahlprogramm der Linken Sachsen zur Landtagswahl 2024". Viel Spaß beim Lesen.
