Dulig: Land kann von Ziel des EU-Chip-Gesetzes profitieren

Der Halbleiterproduktionsstandort Sachsen kann aus Sicht von Wirtschaftsminister Martin Dulig von den Zielen des europäischen Chip-Gesetzes (European Chips Act) besonders profitieren. «Als Wirtschaftsminister setze ich mich seit Jahren für eine Anerkennung der Mikroelektronik als Schlüsselindustrie ein. Deshalb freut es mich sehr, dass der European Chips Act nun Gestalt annimmt», sagte der SPD-Politiker am Montag bei einem Besuch des sächsischen Kabinetts in Brüssel. Mit der richtigen Ausgestaltung könne der Chips Act einen signifikanten Beitrag dazu leisten, dass Europa im globalen Wettbewerb endlich wieder aufholt.

Mit dem Chip-Gesetz sollen Europas Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit bei Halbleitertechnologien und -anwendungen gestärkt werden. Parallel dazu soll nach dem Willen der EU Europas technologische Führungsrolle in dem Bereich ausgebaut werden.

Dulig sagte, spätestens seit dem Krieg in der Ukraine brauche Europa etwa bei Zukunftstechnologien für die Energiewende, für Mobilität von morgen oder für Künstliche Intelligenz (KI) eine gewisse Souveränität: «Erste Zusagen für umfangreiche Erweiterungen am Standort Dresden zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind.» Um im globalen Wettbewerb aber bestehen zu können, benötige Sachsen schnelle und entschlossene Entscheidungen der Europäischen Kommission. An dem Treffen in Brüssel nahm auch die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, teil.

Der European Chips Act ist in drei Säulen gegliedert. Die erste Säule soll mit einem groß angelegten Kapazitätsaufbau die Entwicklung von neusten Chip- und Quantentechnologien ermöglichen. Mit der zweiten Säule soll ein Rahmen zur Förderung von Investitionen und Innovationen geschaffen und so die Versorgungssicherheit mit Halbleitern innerhalb der Europäischen Union gesichert werden. Die dritte Säule sieht einen Mechanismus vor, der es den Mitgliedstaaten ermöglicht, die Versorgung mit Halbleitern zu überwachen und im Krisenfall Instrumente gegen eine Halbleiterverknappung einzusetzen.