Haushaltssperre soll wenige Auswirkungen haben

Die vom sächsischen Finanzministerium verhängte Haushaltssperre soll möglichst wenige Auswirkungen auf Wissenschaft und Forschung haben. Konkret ließen sich die Folgen noch nicht beziffern, sagte Ministeriumssprecher Falk Lange am Montag auf Anfrage. «Es gibt allerdings auch große Bereiche, die von den Vorgaben nicht betroffen sind. So ist etwa die Hochschulfinanzierung zuletzt durch die Unterzeichnung der Zuschussvereinbarung gesichert worden.»

Zudem stünden laufende Projekte, die über europäische Fördermittel sowie Bundesgelder vom Land kofinanziert werden, nicht zur Disposition. «Ebenso wird es keine Auswirkungen auf Projekte mit Wissenschaftsbeteiligung geben, die im Rahmen des Strukturwandels bereits in Umsetzung oder in Planung sind.»

Als Konsequenz aus der Mai-Steuerschätzung hatte das Finanzministerium am 11. Juni über sogenannte Bewirtschaftungsmaßnahmen informiert. In diesem Jahr müsse der Freistaat mit Steuermindereinnahmen im Umfang von 385 Millionen Euro gegenüber der Haushaltsplanung rechnen, hieß es. Bis zum Jahresende sollen die Ministerien Einsparungen von insgesamt 265,1 Millionen Euro nachweisen. Wie sie das umsetzen, bleibt ihnen selbst überlassen. Vom Finanzministerium gibt es dazu keine weiteren einschränkenden Vorgaben.

Das Ministerium für Wissenschaft und Kunst soll Einsparungen von 30 Millionen Euro erbringen. Allerdings betrifft das nicht allein Wissenschaft und Forschung, sondern auch die Bereiche Kultur und Tourismus.