2023 nicht mal jedes dritte Pflegeheim in Sachsen geprüft

2023 hat die Heimaufsicht des Kommunalen Sozialverbandes weniger als ein Drittel der sächsischen Pflegeeinrichtungen kontrolliert. Wie aus der Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Landtagsanfrage der Linken hervorgeht, wurden 212 Einrichtungen überprüft. Das entspricht knapp 30 Prozent und einem weiteren Rückgang der Kontrolldichte. 2022 wurden 296 Heime überprüft (37,8 Prozent), 2021 waren es 320 (40,3 Prozent) und 2019 noch 461 - deutlich mehr als die Hälfte aller Heime.

2023 wurden neben baulichen Mängeln auch Defizite in der Hygiene, beim Umgang mit Arzneimitteln, der Dokumentation oder der Personalausstattung festgestellt. In 100 Fällen wurden Sanktionen verhängt, von der Anordnung zur Einreichung von Unterlagen bis zum Beschäftigungsverbot.

Die Sozialexpertin der Linke-Landtagsfraktion, Susanne Schaper, sprach von einem «alarmierend niedrigen Niveau», das dringend erhöht werden müsse. «Wir fordern eine unabhängige Überprüfungsbehörde, die genug Kapazitäten besitzt, um alle Pflegeeinrichtungen jährlich prüfen und beraten zu können.» Punktuell seien Fehler und Mängel nicht auszuschließen, auch weil Personalmangel und Kostendruck die Arbeit erschwerten. Ein funktionierendes Qualitätsmanagement sei wichtig für die bestmögliche Versorgung und gute Arbeitsbedingungen für das Personal.

Ein Ministeriumssprecher verwies darauf, dass sich die Statistik nur auf Kontrollen in Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen bezieht. Die Heimaufsicht prüfe zudem besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderungen und ambulant betreute Wohngemeinschaften, in der Gesamtbetrachtung würde der vermeintlich rückläufige Prüfaktivität teils aufgewogen. 2023 seien tatsächlich mehr Verstöße gegenüber 2022 festgestellt worden, im Bereich Personal oder Dokumentation. «Träger und Leistungserbringer äußern zunehmend die Sorge, dass Pflegefachkräfte am Markt schwieriger zu finden sind.»

Heimkontrollen garantierten eine hohe Qualität der Pflege, gute Betreuung und Versorgung, sagte Sozialministerin Petra Köpping (SPD). Die Kontrollen sorgten dafür, dass die Bewohnerinnen und Bewohner in den Heimen gut betreut und umsorgt würden und sich wohlfühlten. Unangekündigte und regelmäßige Überprüfungen offenbarten auch bisher nicht genutztes Potenzial. Angesichts des wachsenden Bedarfs an Pflege brauche es auch eine faire Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen.