Die Europaabgeordnete Henrike Hahn sieht mit Blick auf Chip-Fördergelder für Projekte in Sachsen-Anhalt und Sachsen die Bundesregierung am Zug. Der Hauptteil der voraussichtlichen Fördergelder werde von den EU-Staaten bereitgestellt, sagte sie vor Journalisten auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur, ob schon abzusehen sei, wie viel öffentliche Mittel nach Magdeburg und Dresden ausgereicht werden könnten. Es müsse jetzt von deutscher Regierungsseite entschieden werden, wie viel Geld bis wann fließe. Die Grünen-Abgeordnete war direkt an den Verhandlungen zu dem Gesetz auf EU-Ebene beteiligt.
Vor gut einer Woche hatten sich Unterhändler von Europaparlament und EU-Staaten auf das sogenannte EU-Chip-Gesetz geeinigt, mit dem 43 Milliarden Euro an öffentlichen und privaten Geldern mobilisiert werden sollen. 3,3 Milliarden sollen aus dem EU-Budget kommen. In Deutschland könnten nach derzeitigem Stand vor allem zwei Projekte von dem neuen Gesetz profitieren: Intel plant, in Magdeburg ab 2027 Chips der neuesten Generation herzustellen. Darüber hinaus will der Chipkonzern Infineon in diesem Herbst mit dem Bau eines neuen Werks in Dresden beginnen.
Aus Regierungskreisen hieß es Anfang Februar, dass Intel die Subventionshöhe nachverhandeln wolle. Ursprünglich sollte die Chipfabrik in Magdeburg mit 6,8 Milliarden Euro unterstützt werden. Damals hieß es, Intel benötige stattdessen zehn Milliarden.
Copyright 2023, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
